Diese Volksbegehren schafften es ins Parlament

Klima-, Asyl- & Nein zum Rauchen

Diese Volksbegehren schafften es ins Parlament

Am Montagabend wurden die finalen Zahlen vom Innenministerium bekanntgegeben. Mit 380.590 Unterschriften hat das Klimavolksbegehren die meisten Unterschriften.

Die Eintragungswoche ist vorbei und die Unterschriften gezählt. Als großer Gewinner der Volksbegehren stellte sich - wenn auch wenig überraschend - das Klimavolksbegehren heraus. 380.590 Unterschriften wurden hier gemeldet und damit wurde die geforderte 100.000er-Marke, die es braucht um im Nationalrat behandelt zu werden, deutlich geknackt. "Das ist ein historischer Schulterschluss! Noch nie in der Geschichte gab es eine so breite Allianz zwischen Wissenschaft, Bevölkerung, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen von Kunst und Kultur bis Glauben für mutigen Klimaschutz", freut sich Katharina Rogenhofer, Sprecherin des Klimavolksbegehrens. Dass nicht noch mehr unterschrieben haben, führt das Team auf die erschwerten Umstände durch die Corona-Krise zurück. Dennoch sei es gelungen "ein außergewöhnliches Zeichen zu setzen". Mit 5,96 Prozent landete es in der Liste der nunmehr 50 Begehren auf Rang 21.

Auch diese Volksbegehren schafften es in Nationalrat

  • Freude auch bei den Initiatoren des Volksbegehrens „Asyl europagerecht umsetzen“. Sie schafften 135.087 Unterschriften und auch hier den Weg ins Parlament.
  • Auch das „EURATOM-Ausstieg Österreichs"-Begehren knackte die 100.000er-Marke, wenn auch knapp. 100.482 Unterstützungserklärungen und Eintragungen wurde aus dem Innenministerium gemeldet.
  • Und wie die Österreicher zum Rauchen stehen, scheint jetzt auch entschieden zu sein. Das "Smoke - Nein"-Begehren schaffte 140.527 Unterschriften und damit auch den Weg ins Parlament.

Nur ein Begehren abgeblitzt

Freude auf der Seite der Rauchgegner, Enttäuschung dafür auf der Pro-Rauchen-Seite. Ja zum Rauchen und zurück zur alten Regelung in der Gastronomie, forderte Initiator Werner Bolek. Er erhoffte sich im Rahmen des Volksbegehrens 100.000 Stimmen. Am Montag wurde er dann mit der bitteren Wahrheit konfrontiert. Nur 33.265 Menschen haben das Volksbegehren unterschrieben. "Mir tun die Wirte leid", so Bolek im oe24.TV-Interview.

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