Koalition zelebriert den neuen Frieden

Nach Aussprache

Koalition zelebriert den neuen Frieden

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Telekomaffäre, Regierungs-Inserate, U-Ausschuss -die Koalition stand in den vergangenen Wochen zeitweise auf der Kippe. Montag Abend um 18 Uhr trafen sich deshalb -wie in ÖSTERREICH angekündigt -Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) zum streng vertraulichen Vier-Augen-Gespräch im Bundeskanzleramt. Angesetzt war der Termin für eine Stunde. Ziel des Treffens: Die Regierung endlich weg von den Skandalen und Neuwahl-Gerüchten wieder auf die Sachebene zurückzubringen.

Diashow Regierung legt Streit bei

Koalition übt sich wieder in Harmonie

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Am Dienstag wurde der neue Friede auf einer gemeinsamen PK von Faymann und Spindelegger vorgeführt. Den bisherigen Streitpunkten soll die Schärfe genommen werden, Versachlichung ist ein zentrales Ziel der Koalition.

  • Beirat für Inserate Vorab
    Es gibt einen Kompromiss beim leidigen Thema Regierungs-Inserate. Ein neuer Beirat wird gebildet, der in Zukunft Einschaltungen in Zeitungen "objektivieren" soll. Was ist nötig, was ist überflüssig?
  • Inserate bleiben
    Es wird keinen Stopp und kein Verbot der Inserate geben.

Besonders betonten die beiden Spitzenpolitiker die Bedeutung einer Transparenzdatenbank für Forderungen, des Bundesmigrationsamt und des Ausbaus der Kinderbetreuung.

Einen außenpolitischen Erfolg konnte dann noch Vizekanzler und Außenminister Spindelegger vermelden: Dr. Eugen Adelsmayr, der in Dubai unter Mordverdacht stehende Arzt, darf am Mittwoch nach Österreich zurückkehren.

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