Kurz-Festspiele in Salzburg

Gipfel mit 28 Eu-Chefs

Kurz-Festspiele in Salzburg

Salzburg. In dieser Woche ist Salzburg das Zentrum von ­Europas Politik: Ab Mittwoch treffen sich hier die 28 Staats- und Regierungschefs der EU. Federführend für das Programm sind Kanzleramtsminister Gernot Blümel und Staatssekretärin Karoline Edtstadler.

  • Nachmittag: Schon die Landung der Staatenlenker wird zur logistischen Herkulesaufgabe: Die Politiker reisen mit eigenen Maschinen an. Der Flughafen Salzburg öffnet dafür extra den Terminal 2.
  • 18.40 Uhr: Danach geht es in langen Konvois zum ersten Highlight des Gipfels. 300 Limousinen – rund zehn pro Staatschef sowie Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker – fahren an der Felsenreitschule vor.
  • 19 Uhr: Im dortigen Festspielhaus treffen sich die Staatenlenker zum Arbeitsessen.  Das Hotel Sacher tischt dort das Bankett auf.
  • 22.30 Uhr: Später am Abend sollen die hohen Gäste im obersten Geschoß des Festspielhauses einen Blick auf die angestrahlte Festung und die Salzburger Altstadt werfen können.
  • 0 Uhr: 2.200 Hotelzimmer sind in ganz Salzburg für die Delegationen reserviert. Für die EU-Chefs Tusk und Juncker sind sieben Zimmer im Hotel Sacher reserviert. Auch im Sheraton und im Hotel Bristol nächtigen Staatschefs. Deutschlands Angela Merkel will, wie bei jedem Salzburgbesuch, auf dem Gaisberg Quartier beziehen.
  • 8.45 Uhr: Am Donnertagmorgen wird vor der Villa Kast am Mirabellgarten der rote Teppich ausgerollt: Kanzler Kurz empfängt die Staatschefs in der noblen Galerie von Thaddaeus Ropac.
  • 9.30 Uhr: Im schönsten Saal des Mozarteums, im Solitär mit Traumblick auf Salzburg, beginnt die Plenarsitzung der Politiker.
  • 12.45 Uhr: Im abgesperrten Mirabellgarten soll das obligatorische Familienfoto geschossen werden.
  • 15 Uhr: Zum Abschluss des Gipfels laden Kurz, Tusk und Juncker zur Pressekonferenz im Mozarteum über die Ergebnisse des Gipfels.

Alarmstufe Rot für den EU-Gipfel

Auch für die Polizei wird der Gipfel eine Herausforderung: 1.750 Polizisten sind dort im Einsatz, darunter Sondereinheiten aus anderen Bundesländern und Cobra-Spezialkräfte. Drei Plätze in der Stadt werden total gesperrt. 850 Soldaten und 24 Militärflugzeuge, darunter zwei Eurofighter aus Österreich und zwei aus Deutschland, sowie zwölf Hubschrauber sichern den Luftraum. Das Schengener Abkommen wird ausgesetzt, bei der Einreise nach Österreich werden wieder Pässe kontrolliert.

Brexit-Krise verdrängt das Topthema Migration

Sebastian Kurz muss wohl umdisponieren: Seit Tagen pendelt er auf seiner „Tour des capitales“ durch Europas Hauptstädte, um den harten Kurs in Sachen Migration durch­zusetzen und zum zentralen Thema des Salzburggipfels zu machen: Besonders wichtig: Kurz will erreichen, dass sich die EU-Chefs auf „Anlandeplattformen“ in Nordafrika festlegen und ein Flüchtlingsabkommen wie mit der Türkei anstreben. Zu dem Zweck plant der Kanzler im Dezember einen großen Afrikagipfel in Wien. Ägypten, Algerien, Marokko, Tunesien und Libyen sollen  mit Milliarden dazu gebracht werden, Asylzen­tren zu betreiben, in die gerettete Flüchtlinge zurückgebracht werden können.

Nur, der Brexit könnte alles überschatten: Briten-Premier Theresa May will unter dem Druck der „Brexiteers“ in ihrer Partei jetzt den EU-Austritt ihres Landes mit den Regierungschefs selbst verhandeln – doch die werden sie wohl abblitzen lassen und sie zu Chefverhandler Michel Barnier zurückschicken.

Hart. Damit steigt die Gefahr eines harten Brexits am 29. März 2019 dramatisch. Es wird erwartet, dass die EU-Regierungschefs am Donnerstag das Datum für einen Brexit-Sondergipfel bekannt geben – und es gilt als unwahrscheinlich, dass ein entsprechendes Abkommen, wie zunächst geplant, bis Mitte Oktober fertig sein wird.

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