Video zum Thema Kurz im großen Interview bei "FELLNER! Live"
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Interview bei 'FELLNER! Live'

Kurz: 'Hoffe auf Regierung bis Weihnachten'

Sebastian Kurz war Mittwoch Gast im Talk Fellner! Live bei ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner. Auf oe24.TV erläuterte er erstmals in einem ausführlichen Interview seine Koalitionsstrategie. Er gab ausführlich Einblick, wie die Gespräche mit der FPÖ verlaufen sind, beschrieb die positive Atmosphäre zwischen ihm und Strache: „Beide wollen wir das Beste für das Land, es sind Gespräche auf Augenhöhe“.

Weihnachtsfinish

Über den Zeitplan sagte er: „Ich hoffe auf eine stabile Regierung bis Weihnachten“. Gleichzeitig schränkte er ein: „Wenn das gelingt, so ist es gut. Wenn es länger dauert, dann dauert es eben länger“. Ein Scheitern schließt er jedenfalls aus: „Ich habe keinen Plan B“.

Rasches Ergebnis

Kurz macht Druck. Besonders bei der Steuerentlastung: „Wir wollen arbeitende Menschen entlasten, die Steuerquote auf 40 Prozent reduzieren“. Allein diese Woche gibt es 30 Sitzungen in 25 Arbeitsgruppen.

FPÖ-Chef HC Strache lässt sich Zeit: „Sicher ist nur, dass wir zu Weihnachten den Christbaum aufstellen“, so Strache. (wek)

Kurz Fellner © TZOE/Artner
Sebastian Kurz mit ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner im oe24.TV-Studio.

Präsident Van der Bellen fährt nicht in den Libanon

VdB. Vor allem die Verschiebung der Libanonreise von Bundespräsident Alexander Van der Bellen „aus ­innenpolitischen Gründen“ lässt vermuten: Zumindest die ÖVP will unbedingt, dass die Koalition bis zu Weihnachten steht. Indes hatte FPÖ-Chef HC Strache zuletzt davor gewarnt, die Erwartungen zu hoch zu schrauben. Die Blauen lassen sich betont Zeit: „Sicher ist nur, dass wir zu Weihnachten den Christbaum aufstellen“, so Strache. Doch Kurz macht jetzt Druck:

■ Arbeitsgruppen. Allein in dieser Woche gibt es 30 Sitzungen der 25 Arbeitsgruppen. Am Mittwoch tagten die Bereiche Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Sport und Integration.

■ Doppelschlag der Chefs. Sollte die Steuerungsgruppe mit Kurz und Strache erst am Freitag zusammentreten, so hat Kurz schon für heute ein Treffen durchgesetzt. Gegen 15 Uhr wird es auch ein Medienstatement von Kurz und Strache geben. Morgen, Freitag, tagt die Chefetage erneut. Kurz will also Gas geben. Dem Vernehmen nach werden die Kleingruppen jeweils Protokolle ihres genauen Verhandlungsstandes abliefern.

■ Marathonwochenende. Am Wochenende vom 8. bis zum 10. Dezember – da wollte VdB in den Libanon – will zumindest Kurz den Sack inhaltlich so weit zumachen, dass man sich den letzten offenen Punkten und dem Personal zuwenden kann. Die neue Koalition könnte in der Woche bis zum 16. Dezember stehen, sodass die Regierung in der Woche vor Weihnachten dem Parlament präsentiert werden könnte.

5.000 Lehrer mehr? Paket ist noch offen

5.000 zusätzliche Lehrer bis 2022 – das hatte die noch amtierende SPÖ-Ministerin Sonja Hammerschmid geplant. Doch das Vorhaben wackelt. Die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ dementierten am Mittwoch zwar, dass es bereits Gespräche über eine Sparwelle bei der Bildung gegeben habe: „Über das Budget ist noch nicht geredet worden, das geschieht ausschließlich in der Steuerungsgruppe.“ Dass es das zusätzliche Personal aber nicht geben könnte, das wurde gestern nicht dementiert. Rund um den Kassasturz war die Rede davon, dass besonders die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 und die Neue Mittelschule (jeweils zwei Lehrer) teuer gewesen seien.

Eurofighter: Ausstieg von Doskozil in Gefahr

Der Eurofighter-Ausstieg durch den derzeitigen Heeresminister Hans Peter Doskozil wackelt gewaltig. Die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ dürften eine neue Kommission einsetzen, die den Ausstieg noch einmal überprüft: „Dabei ist alles völlig offen“, so ein Verhandler zu ÖSTERREICH. Soll heißen: Es kann sein, dass sogar neue Eurofighter angeschafft werden – konkret drei Zweisitzer.

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