Kurz: "Nicht um jeden Preis in Koalition"

Auf oe24.TV gibt Sebastian Kurz heute sein erstes großes TV-Interview. Bei Wolfgang Fellner spricht er über die Chancen für Türkis-Grün. 

 

Oe24.TV: Was macht die Grünen so attraktiv?

 

Sebastian Kurz: Es ist eine Frage der Möglichkeiten. Wir sind bei der Wahl gestärkt worden, haben aber keine absolute Mehrheit erreicht. Die FPÖ hat gesagt, sie will in Opposition. Wir hatten also die Wahl zwischen SPÖ und Grünen. Da haben wir den Eindruck, dass bei den Grünen die Machtverhältnisse klarer sind – und die Grünen den Willen haben, zu regieren. Es ist aber erst der Anfang der Verhandlungen, es ist ja auch ein ergebnisoffener Prozess.

 

Oe24.TV: Was ist das Positive an Türkis-Grün?

 

Kurz: Wenn es richtig gemacht ist, können Volkspartei und Grüne einander gut ergänzen. Wir wurden gewählt für unseren Kurs bei der Migration, für unsere Standort- und Steuerpolitik. Die Grünen für ihre Politik im Umweltbereich. Jetzt versuchen wir, ob es möglich ist, ein gemeinsames Programm zu erstellen – oder nicht.

 

Oe24.TV: Aber es wird schwierig mit den Grünen?

 

Kurz: Regierungsverhandlungen sind immer herausfordernd. Wir hatten mit der FPÖ viele inhaltliche Überschneidungen – und es war trotzdem ein zweimonatiger intensiver Prozess. Es ist Neuland für mich, weil ich noch nie mit den Grünen verhandelt habe. Ich habe in den Sondierungen aber den Eindruck bekommen, dass Werner Kogler die Zusammenarbeit sucht.

 

Oe24.TV: Mit der FPÖ hatten Sie 80 % Übereinstimmung – mit den Grünen ist es genau umgekehrt.

 

Kurz: Genau das ist jetzt die Aufgabe bei den Regierungsverhandlungen. Gibt es ein Bewusstsein, dass jede Partei für etwas gewählt wurde? Wir für unseren Kurs bei Mi­gration, aber auch Standort- und Steuerpolitik. Die Grünen haben sehr viele Wähler, die die Erwartung haben, dass wir konsequent gegen den Klimawandel ankämpfen.

 

Oe24.TV: Das heißt, dass Sie bereit sind, bei Klimaschutz auf die Grünen zuzugehen, aber erwarten, dass das die Grünen bei Wirtschaftsstandort und Migration tun?

 

Kurz: Es ist immer schwierig, auf einen Partner zuzugehen. Natürlich gibt es Bereiche, wo ­jede Partei eine DNA hat, ein Wertefundament hat, das sich nicht verändern lässt. Ich glaube, es gibt sowohl bei Werner Kogler als auch bei mir den Versuch, sich in den anderen hineinzufühlen. Das ist ein komplizierter Prozess. Den muss man machen, wenn man eine Regierung bilden möchte. Ob es möglich ist – das steht in den Sternen.

 

Oe24.TV: Die Grünen wollen ein mächtiges, handlungsfähiges Umweltministerium samt Verkehrsagenden …

 

Kurz: Dass bei den Grünen die Umwelt und die Klimapolitik an erster Stelle stehen, das wissen wir alle. Insofern wird man sehen, wo kann man aufeinander zugehen. Aber die Ressortverteilung ist im Moment meine letzte Sorge.

 

oe24.TV: Sie sind böse auf mich, weil ich geschrieben habe, Sie hätten keine Alternative, die Grünen können Sie abräumen wie einen Christbaum …

 

Kurz: Ich habe das Gefühl, dass wir viele Alternativen haben, es gib mehrere Optionen. Es gibt auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Aber wir nehmen diese Verhandlungen ernst. Wir bemühen uns, aber das ist natürlich nichts, was wir um jeden Preis erzwingen können.

 

oe24.TV: Was, wenn Norbert Hofer Ihnen eine Zusammenarbeit anbietet?

 

Kurz: Ich bin kein großer Fan einer Flipflop-Politik, mal so und mal so. Ich habe mehrere Gespräche mit ihm geführt. Die Sondierungsphase wäre der richtige Zeitpunkt gewesen, um zu sagen, ob man bereit ist für eine Regierung oder nicht.

 

oe24.TV: Wie lange wird es dauern? Sie sprechen von Monaten. Zu Weihnachten?

 

Kurz: Beim letzten Mal waren wir irrsinnig schnell und haben innerhalb von zwei Monaten eine Regierung ausverhandelt. Jetzt haben wir Mitte November – und mit den Grünen gibt es weniger Übereinstimmungen als damals mit der FPÖ. Ich bin einfach ein Realist. Ich werde sicherlich aufs Tempo drücken, aber es wird auch Zeit brauchen. Und die Qualität muss auch stimmen.