Kurz trifft Merkel und Macron

Der Kanzler auf Reise-Tour

Kurz trifft Merkel und Macron

Am Sonntagabend stattet er der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Berlin einen Besuch ab, am Montagvormittag trifft er in Paris Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Am Mittwoch hatte Kurz seinen spanischen Amtskollegen Pedro Sanchez in Madrid besucht.

Regierungschefs bereiten Salzburg-Gipfel vor

Hauptthemen der Gespräche sollen nach Angaben des Bundeskanzleramts die Vorbereitung des informellen Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. September in Salzburg sowie die Afrika-Politik sein. Dazu plant Kurz für Anfang Dezember ein Afrika-Forum in Wien mit dem Schwerpunkt "Hilfe vor Ort". Mitveranstalter ist der ruandesische Präsident Paul Kagame, der amtierende Vorsitzende der Afrikanischen Union.

Aus dem Bundeskanzleramt hieß es weiter, Kurz werde mit Merkel und Macron über die Themen des Salzburg-Gipfels wie die Konkretisierung der "Trendwende in der Migrationspolitik", die innere und die Cybersicherheit, aber auch über den Brexit sprechen.

Schwierigkeit der Umsetzung bei EU-Beschlüssen

Beim EU-Gipfel im Juni hatten die Staats- und Regierungschefs beschlossen, die EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex personell stark aufzustocken und außerdem Aufnahmezentren für Flüchtlingsschiffe in Nordafrika zu prüfen. Doch kein Mittelmeer-Anrainerstaat hat sich bisher dazu bereit erklärt. EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos hält das Vorhaben daher für nicht umsetzbar - ebenso wenig, wie Rücknahmeabkommen, die dem EU-Türkei-Deal ähnlich wären. Frankreich favorisiert eher Sammellager auf EU-Territorium. Doch auch dafür hat sich bisher kein Staat gefunden.

Merkel: Migration soll eine Chance werden

Merkel und Macron hatten erst in der Vorwoche ihrerseits Gespräche miteinander in der südfranzösischen Hafenstadt Marseille geführt, deren Schwerpunkt ebenfalls auf dem Thema Flüchtlingspolitik lag. Dabei hatten sie betont, aus Migration "eine Chance machen" zu wollen, und "keine Befürchtung", wie der französische Präsident damals unterstrich. Macron poche weiterhin auf das Prinzip der Solidarität und dränge auf ein dauerhaftes europäisches Verfahren zur Verteilung von geretteten Migranten, wie es aus der Umgebung des Präsidenten hieß.

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