Schulautonomie

Lehrer: Protest statt Schule

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Die Lehrer-Proteste gegen die Schulautonomie sind im Gang. Streik droht Mitte Mai.

Donnerstagvormittag fehlten rund 1.000 Wiener Lehrer im Unterricht. Sie fanden sich zu einer Versammlung in der Stadthalle ein, um gegen das geplante Schulautonomie-Paket zu protestieren. Die Lehrer lehnen sowohl die Schulcluster als auch die flexible Gestaltung von Gruppengrößen sowie die Abschaffung von Sonderschulen ab (s. rechts).

Protest-Versammlungen in allen Bundesländern

Die Lehrer erhöhen jetzt die Schlagzahl:

  • Versammlungen. Vor der Wiener Veranstaltung fanden bereits in allen Bundesländern Protestversammlungen gegen das Paket statt.

  • Unterschriften. Bis 4. Mai sammeln die Lehrer jetzt Unterschriften gegen das geplante Autonomie-Paket.

  • Verhandlungen. Nach dem Ende der Begutachtungsfrist am 30. April finden bereits kommende Woche neue Verhandlungen auf Beamtenebene statt. Ab 8. Mai sitzt dann wieder SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid mit der Lehrergewerkschaft an einem Tisch.

  • Streik. „Die Eckpunkte bleiben“, hat Hammerschmid auch am Donnerstag wieder bekräftigt. Auch Staatssekretär Harald Mahrer hatte sich für einen ÖVP-Vertreter ungewohnt angriffig gegenüber der Lehrer-Gewerkschaft gezeigt. Sollte die Regierung den Beschluss also diesmal tatsächlich gemeinsam durchziehen, wird die Gewerkschaft alles mobilisieren, wozu sie im­stande ist. Dann stehen die Zeichen ab Ende Mai auf Dienststellen-Versammlungen, Protestmaßnahmen und in letzter Konsequenz auch auf Streik.

Debora Knob

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