Interview mit ÖSTERREICH

Ludwig: "Hätte man anders machen können"

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Wiener Bürgermeister spricht über angekündigten Wechsel von Christian Kern.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig spricht gegenüber ÖSTERREICH über die Ankündigung von SPÖ-Chef Christian Kern, bei der EU-Wahl antreten zu wollen. Der 57-Jährige kann dem Vorschlag des ehemaligen Bundeskanzlers inhaltlich etwas abgewinnen, die Art und Weise findet aber auch Ludwig nicht ideal.

ÖSTERREICH: Herr Bürgermeister, Kerns Rücktritt löste Chaos aus, oder?

MICHAEL LUDWIG: Von der Form her hätte man das anders machen können. Das geht wirklich besser. Das war ein wenig holprig und überhastet, weil am Mittwoch in Salzburg die Spitze der EU-Sozialdemokraten tagte. Inhaltlich finde ich den Vorschlag sehr gut.

ÖSTERREICH: Wie fiel diese Entscheidung?

LUDWIG: Wir haben bei einer Sitzung am Dienstag alle Beschlüsse vorbereitet, ich war immer in Kontakt mit Christian Kern. Jetzt muss sich die SPÖ wieder auf die Auseinandersetzung mit dem politischen Mitbewerber konzentrieren.

ÖSTERREICH: Gibt es einen Nachfolger?

LUDWIG: Da gibt es genug geeignete Persönlichkeiten. Mir ist aber wichtig, zuerst die Parameter zu entwickeln und über Inhalte zu reden, um dafür dann die geeignete Person zu suchen. Die Entscheidung soll sehr schnell getroffen werden, aber wir werden dafür ein paar Tage brauchen.

Kampfabstimmung soll vermieden werden

Ludwig will verhindern, dass dem neuen SPÖ-Bundesparteiobmann das passiert, was ihm im Jänner widerfahren ist - nämlich sich einer Kampfabstimmung am Parteitag stellen zu müssen. Der neue Chef oder die neue Chefin soll am 15. Oktober, also mit dem Ende der Bewerbungsfrist, feststehen.

Er, Ludwig, habe vorgeschlagen den für 6. Oktober geplanten Parteitag zu verschieben, berichtete er. Weil sonst hätte man zwei Bundesparteitage und einen Bundesparteirat - für die Fixierung der Liste für die Europawahl - benötigt: "Ich habe gesagt, wir brauchen einen Termin für einen Bundesparteitag. Dort wird alles beschlossen."
 

Neuer SPÖ-Chef soll "unterschiedliche Sichtweisen" koordinieren können

Zunächst solle es eine inhaltliche Abklärung geben - und danach sei die Person zu finden, skizzierte Ludwig den Ablauf. Diese solle über politische Erfahrung verfügen, "unterschiedliche Sichtweisen" koordinieren können und auch nach außen hin glaubwürdig auftreten. Idealerweise sollte der neue Chef auch über ein Nationalratsmandat verfügen, befand der Wiener SPÖ-Chef. Es wäre seiner Ansicht nach sinnvoll, wenn die Person die Möglichkeit hätte, die "parlamentarische Öffentlichkeit" zu nützen.
 
Dass die definitive Personalentscheidung erst am Parteitag im November fällt, soll laut dem Wiener Bürgermeister verhindert werden: "Ich bin sehr für innerparteiliche Demokratie. Aber ich persönlich trete dafür ein, dass man im Vorfeld schon abklärt, welche Person die breiteste Unterstützung hat. Weil bei all diesen Diskussionen soll man eines nicht übersehen: Wir haben nicht primär unsere interne Diskussion zu führen, sondern eine Auseinandersetzung mit einer Bundesregierung, die sich diametral davon unterscheidet, was wir in sozialen Fragen wollen."
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