Ministerrat um ein Haar geplatzt

Knapp beschlussfähig

Ministerrat um ein Haar geplatzt

Am Dienstag hatten so viele Minister Besseres zu tun, als zum Ministerrat zu kommen, dass die Regierung nur knapp beschlussfähig war.

Es wäre einmalig in der Geschichte der Zweiten Republik gewesen: Um ein Haar wäre am Dienstag der Ministerrat nicht beschlussfähig gewesen, weil mehr als die Hälfte der Ressortchefs nicht zur Sitzung erschienen. VP-Umweltminister Niki Berlakovich verhinderte den Skandal. Er ließ die 13 Minister der Donau-Anrainer-Staaten, die er selbst zu einer Umweltkonferenz nach Wien eingeladen hatte, kurzerhand allein – und rettete dem Kanzler die Beschlussfähigkeit des Ministerrats. Für den die Zahl der Entschuldigungen vielfältig wie nie zuvor war:

Vizekanzler Josef Pröll etwa eilte vom Griechenland-Krisengipfel in Brüssel nach Indien. Dort knüpft er mit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner Wirtschaftskontakte.

Außenminister Michael Spindelegger bereist bis 20. Februar den Nahen Osten. Gestern kam er im palästinensischen Ramallah an.

Aber auch Teile der roten Reichshälfte glänzten durch Abwesenheit: SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied weilte in Deutschland zu kulturpolitischen Gesprächen, Sportminister Norbert Darabos in Vancouver bei den Olympischen Spielen, Verkehrsministern Doris Bures erkrankte tags zuvor plötzlich schwer.

Wichtige Entscheidungen traf die Regierung gestern ohnehin nicht.

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