Regierungsbildung

Nach der Wahl beginnt Poker um die Koalition

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Es wird eine lange Regierungsbildung. Wenn es nach dem Wahltag eine stabile Koalition geben soll, müssen viele über ihre Schatten springen.

Klar ist, dass die beiden Großparteien heute kräftig Federn lassen werden. Klar ist auch, dass FPÖ und BZÖ zulegen. Keine Frage, Bundespräsident Heinz Fischer hat ab morgen die mehr als schwierige Aufgabe, eine Regierung zu finden. Soll das nicht wieder die alte rot-schwarze Koalition oder eine wackelige Minderheitsregierung sein, muss mindestens ein Spitzenkandidat seine Ankündigungen vom Wahlkampf vergessen.

Große Koalition
Die Große Koalition dürfte weiter eine Mehrheit haben – wenngleich längst nicht mehr eine so satte. Nur: Wenn die ÖVP an zweiter Stelle steht, wird sie trotzig den Gang in die Opposition ankündigen. Sollten SPÖ und ÖVP durch einen Totalabsturz gar die Mehrheit verlieren und FPÖ und BZÖ zusammen deutlich über die 30-Prozent-Marke stürmen, wäre wohl eine rot-schwarz-grüne Koalition gegen Rechts eine Lösung, die Fischer nicht verschmähen würde.

SPÖ-Flirt mit Rechts
Als einzige Kleine Koalition, die sich ausgehen könnte, galt bis zuletzt Rot-Blau. FPÖ-Chef Strache hätte das gern, beide Parteien liegen etwa im Sozial- oder EU-Bereich keine Welten auseinander, nur: SPÖ-Chef Werner Faymann hat eine solche Zusammenarbeit ausgeschlossen. Sie wäre wohl nur dann möglich, wenn der Druck auf Faymann ins Unermessliche steigt, eine Regierung zustande zu bekommen.

ÖVP-Flirt mit Rechts
Wahrscheinlicher ist, dass die ÖVP den Flirt mit Rechts erneut versucht: Klubchef Wolfgang Schüssel ist schon seit Wochen dabei, entsprechende Kontakte zu knüpfen. Nur: Jörg Haiders BZÖ wäre zwar Feuer und Flamme, zusammen mit der ÖVP wieder an die Fleischtöpfe der Macht zu kommen. Doch Strache hat eine Koalition mit den „zahnlosen Schoßhündchen vom BZÖ“ derart vehement ausgeschlossen, dass er schon einen Totalumfaller hinlegen müsste. Doch wer weiß: Wenn FPÖ und BZÖ zusammen die stärkste Partei wären und entsprechend mit Posten und Macht versorgt würden, schmilzt vielleicht auch ein Strache dahin.

„Unmögliche“ Koalition
ÖVP-Chef Wilhelm Molterer hat im ÖSTERREICH-Interview eine weitere Variante ins Spiel gebracht: ÖVP mit Grünen und BZÖ – obwohl dies Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ausgeschlossen hat. Doch Molterer „traut sich zu“, dass er Orange und Grüne an einen Tisch bringt.

Geht gar nichts mehr und bleiben alle auf ihren Standpunkten, dann bleiben für Fischer wohl nur zwei Wege, die beide in baldige Neuwahlen führen würden: eine Minderheitsregierung – oder ein Beamtenkabinett.

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