Bildungsministerin Hammerschmid und ÖVP-Chef Mahrer verhandeln doch wieder.
Der Eiertanz um die Bildungsreform geht in die – unerträgliche – Verlängerung: Die Neos beriefen eine Sondersitzung zu dem Thema ein. Diese wird voraussichtlich am Montag, dem 19. Juni, stattfinden.
Grüne orten Querschüsse von ÖVP aus NÖ & Wien
Das bedeutet: SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid und ihr ÖVP-Gegenüber Harald Mahrer haben eine weitere Woche Zeit, das Paket zur Schulautonomie zu verhandeln. „Ich will den Gesetzesvorschlag von letzter Woche mit der ÖVP finalisieren, um dann die Verhandlungen mit den Grünen abzuschließen“, sagte Hammerschmied. Auch in Mahrers Büro zeigte man sich „zuversichtlich“.
Einigung
Laut den Grünen gab es diese bereits vergangene Woche – was ÖVP-Chef Sebastian Kurz im ZiB2-Interview bestritt (siehe rechts). Die Grünen vermuten Querschläge von NÖ-Landeshauptfrau Mikl-Leitner und der Wiener ÖVP.
Kurz präferiert einen Beschluss gemeinsam mit der FPÖ statt der Grünen. Das dürfte die wieder aufgenommenen Verhandlungen empfindlich stören. (knd)
