Mikl-Leitner

"Nächstes Jahr kommen 120.000 Flüchtlinge"

Heuer stellten 86.500 Menschen einen Asylantrag in Österreich. Nächstes Jahr könnten es sogar bis zu 120.000 werden, sagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in ÖSTERREICH voraus (s. Interview).

Das hinge allerdings „von den Maßnahmen ab, die gesetzt werden“, so Mikl-Leitner. Die Ministerin pocht deshalb auf diverse Verschärfungen des Asylrechts.

Mikl-Leitner: Im nächsten Jahr kommt »Asyl auf Zeit«
So etwa „Asyl auf Zeit“. ­Eigentlich für Ende dieses Jahres versprochen, lässt die umstrittene Maßnahme aber auf sich warten. Mikl will 2016 wieder neuen Schwung in die Diskussion bringen: Spätestens im Jänner soll es dazu einen Ministerratsbeschluss geben.

Mikl-Leitner: »Das könnte 
1 Milliarde Euro kosten«

ÖSTERREICH: 2015 war das Jahr der Flüchtlinge. Wie sieht Ihre Bilanz dazu aus?
Mikl-Leitner: Seit September bis knapp vor Weihnachten sind rund 641.000 Fremde nach Österreich ein- oder durchgereist. Rund 86.500 haben seit Jänner einen Asylantrag gestellt. Eine riesige Herausforderung für Bund, Länder und Gemeinden.

ÖSTERREICH: Und was kommt 2016 auf uns zu?
Mikl: Das hängt von den Maßnahmen ab, die gesetzt werden. Wenn wir nichts tun, müssen wir 2016 mit bis zu 120.000 Asylanträgen rechnen. Das könnte im kommenden Jahr laut Finanzminister bis zu einer Milliarde Euro kosten. Deshalb braucht es rasch Verschärfungen bei Familiennachzug, Asyl auf Zeit und eine effektive Sicherung der EU-Außengrenze.

ÖSTERREICH: Vizekanzler Mitterlehner hat gar von einer Obergrenze gesprochen …
Mikl: Es wird aus Kapazitätsgründen nicht möglich sein, laufend jährlich über 100.000 Menschen aufzunehmen.

ÖSTERREICH: Ist Ihr Grenzzaun eine Lachnummer?
Mikl: Wer ein Kontrollsystem ins Lächerliche zieht, weiß nicht, wovon er spricht. Für ein geregeltes System braucht es den Zaun und ein neues Leitsystem, wo bis zu 11.000 Flüchtlinge in 24 Stunden bei der Einreise durchsucht und kontrolliert werden können. Die Bevölkerung erwartet sich zu Recht, dass das sichergestellt wird.

ÖSTERREICH: Asyl auf Zeit wurde für 2015 versprochen …
Mikl: Wir sind mit dem Koalitionspartner in Verhandlung. Im Jänner soll es einen Ministerratsbeschluss geben.

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