SP & VP einig

Nationalratswahl am 29. September

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SPÖ und ÖVP gehen davon aus, dass am 29 September in Österreich gewählt wird.

Jetzt ist es fix, der Nationalrat wird am 29. September gewählt werden. SPÖ und ÖVP versprechen, vorher keine Neuwahlen vom Zaun zu brechen.

Endlich ist es offiziell: Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, sind 6,3 Millionen Wahlberechtigte am 29. September aufgerufen, den Nationalrat neu zu wählen. Der Termin war schon länger im Gespräch – am Dienstag verkündeten ihn SPÖ-Kanzler Werner Faymann und ÖVP-Chef Michael Spindelegger auch offiziell.

Neuwahl-Spekulationen sind jetzt jedenfalls beendet
Der Grund liegt auf der Hand: Das kommende Wahlwochenende in Niederösterreich und Kärnten sorgt für Spekulationen. Tatsächlich wurden vor allem in der ÖVP Pläne gewälzt, den Rückenwind nach einem etwaigen Pröll-Wahlsieg in NÖ zu nutzen und schon im Juni wählen zu lassen. Auch der SPÖ werden nach einem möglichen SP-Coup in Kärnten solche Gelüste nachgesagt.

Jedenfalls betonten sowohl Faymanns als auch Spindel­eggers Umgebung, ausgemacht hätten die Chefs den 29. September schon Anfang Februar. Der Termin habe den Vorteil, dass keine Beschlüsse nötig sind, weil die Legislaturperiode regulär ausläuft.

Der ORF plant für die Wahlauseinandersetzung jedenfalls eine regelrechte Lawine von TV-Duellen: Bei sechs Parlamentsparteien bedeutet das nach dem Prinzip „jeder gegen jeden“ insgesamt 15 Zweier-Konfrontationen. Sogar die Termine stehen schon fest: Von Anfang September an soll es am Dienstag und am Mittwoch jeweils zwei TV-Duelle hintereinander (um 20.15 Uhr und um 21.05 Uhr) geben.

Parteichefs müssen nun Wahlauftritte reduzieren
Wie der ORF am Dienstag gegenüber ÖSTERREICH ­bestätigte, ist am 24. September das sogenannte Kanzlerduell zwischen Faymann und Spindelegger angesetzt. Die Elefantenrunde aller Parteichefs wird es am 26. September – am Donnerstag vor der Wahl – geben.

Die Lawine an TV-Auftritten – auch die Privatsender mischen da noch mit – stellt die Wahlkampfmanager vor Probleme: Es ist klar, dass die Zahl der Wahlkampftermine deshalb drastisch reduziert werden muss.

(gü)

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