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SPÖ-Vorstand:

Nur 75 Prozent stimmten Koalitionspakt zu

Der SPÖ-Vorstand hat Dienstagnachmittag trotz massiver Proteste dem Koalitionsabkommen mit der ÖVP mit 75 Prozent der Stimmen zugestimmt.

SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer nahm die nicht gerade euphorische Zustimmung des Parteivorstandes zum Koalitionsabkommen in einer anschließenden Kurz-Pressekonferenz gelassen: "Ich habe schon schlechtere Zeiten in der Sozialdemokratie erlebt." Letztlich habe es nach einer engagierten Diskussion eine Dreiviertel-Mehrheit dafür gegeben, "die Zeit in der Opposition zu beenden". Die Sitzung dauerte länger als geplant. Rund dreieinhalb Stunden wurde hitzig diskutiert, teilweise auch über "Zimmerlautstärke", wie ein Teilnehmer verriet.

Größter Widerstand bei SPÖ OÖ
Der Großteil der Gegenstimmen kam laut Gusenbauer aus der oberösterreichischen SPÖ. Hier haben dem Vernehmen nach nur die als Justizministerin gehandelte EU-Abgeordnete Maria Berger und Frauensekretärin Bettina Stadlbauer den Pakt abgesegnet. Gegenstimmen kamen auch aus Vorarlberg sowie von einzelnen Mitgliedern der Jugend- und Seniorenorganisationen. Zusätzlich gab es eine Enthaltung.

Zankapfel Studiengebühren
Gusenbauer sprach von einer "sehr intensiven, in manchen Bereichen kontroversiellen" Diskussion im Vorstand, der rund dreieinhalb Stunden angedauert hatte. Vor allem die Studiengebühren seien strittig gewesen, so der Parteichef. Er selbst verteidigte die Maßnahmen neuerlich. Dass man sich mit Sozialdiensten von den Gebühren freikaufen kann, sieht der SPÖ-Chef als "schöne Idee".

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