"Valentinskonzerte"

ÖVP zeigt FPK-Dobernig an

13.02.13, 10:08 | Aktualisiert: 13.02.13, 15:33

Malle sieht Amtsmissbrauch und Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten.

Kärntens ÖVP-Vizechef und Wirtschaftsbunddirektor Markus Malle zeigt den freiheitlichen Landesrat Harald Dobernig bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Das berichtete der ORF am Mittwoch. In der Anzeige wird Dobernig Amtsmissbrauch und Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten vorgeworfen, weil der "Volkskulturreferent" kurz vor der Wahl am 3. März vier Valentinskonzerte mit gratis Eintritt veranstaltet. FPK-Chef Kurt Scheuch wies die ORF-Berichterstattung als "tendenziös", die Vorwürfe an sich als "unrichtig und falsch" zurück. Auch Dobernig bestritt die Vorwürfe.

"Unverfrorenheit"
"Der Brief mit der Anzeige wird heute abgeschickt", sagte Malle zur APA. Bei der Sachverhaltsdarstellung handle es sich um die erste Anzeige, die er je gemacht habe. "Es ist eine Unverfrorenheit, so mit öffentlichem Geld zu umzugehen." Dobernigs Valentinskonzerte kurz vor der Landtagswahl, bei denen er selbst und Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) zugegen sein werden, folgten dem gleichen Muster wie die BZÖ-Wahlkampfbroschüre von 2009, die Gegenstand von umfangreichen Ermittlungen ist. Zudem seien die engagierten Künstler nicht alle aus Kärnten. Daher sei das Argument Dobernigs, er fördere die Kärntner "Volkskultur", nicht richtig, ärgerte sich Malle.

Dobernig reagierte am Mittwoch in einer Aussendung auf die Vorwürfe. Es handle sich bei den Veranstaltungen durch das Land keinesfalls um Wahlwerbung auf Steuerzahlerkosten, verdeckte Parteienfinanzierung oder einen Verstoß gegen das Werbeverbot im Wahlkampf. "Die Durchführung der Valentinskonzerte wurde schon lange bevor von einer vorgezogenen Landtagswahl die Rede war, beschlossen." Es sei zudem "völlig absurd und eine glatte Lüge", wenn behauptet werde, für die Organisation der Konzerte seien 130.000 Euro an eine FPK-nahe Agentur geflossen.

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