Video zum Thema Kern spricht zu den Genossen am Rathausplatz
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Nach Beben am Parteitag

Pfeifkonzert blieb Kern & Häupl erspart

"Nicht schon wieder ein Pfeifkonzert am 1. Mai", stöhnt einer der Rathaus-Granden: Nach dem gellenden Pfeifkonzert am 1. Mai 2016, das wenige Tage später zu Werner Faymanns Rücktritt als Kanzler führte, geht schon wieder das große Zittern in der Wiener SPÖ um. Aber die roten Spitzen konnten aufatmen. Böse Pfiffe blieben am diesjährigen 1. Mai aus. Zwar waren einzelne Buhrufe und Kritik an Häupl und Kern zu hören, doch im Großen und Ganzen waren die Genossen um Einigkeit bemüht.

Inwiefern sich diese Einigkeit auch bis in die Tiefen der Partei ziehen wird, bleibt abzuwarten. Kern zeigte sich von seinem ersten Antreten am Rathausplatz beeindruckt: "Ich bin unglaublich stolz, das erste Mal auf dieser Tribüne als Vorsitzender zu euch sprechen zu dürfen." Den Teilnehmern - die Abordnungen aus den Bezirken waren im Sternmarsch zum Rathaus gezogen - versicherte er: "Ihr schaut's wirklich großartig aus."

Zu schaffen machte dem Kanzler der frische Wind. Als er zum Pult schritt, wurde seine Redeunterlage von einer Böe erfasst. Zwar gelang es Kern, den Zettel vom Boden aufzuheben, bevor dieser endgültig weggeweht wurde - nötig wäre das aber nicht gewesen: "Ich weiß es eh auswendig, was ich euch sagen will."

"Wir haben diesen 1. Mai in besseren Tagen und in schlechteren Tagen gefeiert", erinnerte er an die mehr als hundertjährige Geschichte der Veranstaltung. Als Sozialdemokratie sei man immer dann erfolgreich gewesen, wenn man verstanden habe, dass man den Wandel nicht verhindern könne - sondern dass man sich an dessen Spitze stellen und dafür sorgen müsse, dass dabei "niemand unter die Räder kommt".

"Wenn wir relevant bleiben wollen, wenn wir das Leben der Menschen berühren wollen, dann werden wir nach vorne denken müssen", hielt Kern fest. Er warnte unter anderem davor, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse zur Norm würden. Auch die Anhebung des Mindestlohns wurde als vordringliches Ziel genannt. Gleichzeitig müssten Ältere die Chance erhalten, wieder in den Arbeitsmarkt zurückkehren zu können. Der Kanzler versprach zudem Maßnahmen, um die "Steuervermeidung" großer Konzerne zu beenden.

Vorgezogenen Neuwahlen erteilte er einmal mehr eine Absage: "Ich muss sagen, die Arbeit in der Bundesregierung ist nicht immer ein Wellnessaufenthalt für uns alle." Österreich stehe aber vor jeder Parteitaktik. Eine vorzeitige Wahl würde kein Problem lösen. Als eine Verpflichtung bezeichnete Kern es auch, gegen den "rechten Mief" zu kämpfen, der wieder aus "allen Löchern" krieche: "Darum dürfen wir nie vergessen, der wahre politische Gegner ist nicht in unseren eigenen Reihen zu suchen."


Kern Häupl © TZOE/Artner
Quelle: TZOE/Artner
 

+++ Brauner attackiert All-Felix: "Der war ein bisserl zu lang im Weltall +++

Häupl rief zu Unterstützung Kerns auf

Wiens SPÖ-Chef, Bürgermeister Michael Häupl, begrüßte zum Auftakt sozialdemokratische Abordnungen aus der Tschechischen Republik sowie aus Deutschland, wohin man vertrauensvoll schaue. Denn dass die Demokratie und sozialdemokratische Grundsätze in Europa umgesetzt würden, werde nicht unwesentlich von der Wahl in Deutschland abhängen, zeigte sich Häupl überzeugt.

Doch auch in Österreich habe man sich auf Wahlauseinandersetzungen vorzubereiten. Diese werden, so prophezeite er, hart ausfallen. "Nur wenn die Menschen wissen, wofür ganz klar die Sozialdemokratie steht und wofür sie eintritt, dann wird man uns auch das Vertrauen schenken und uns wählen." Darum werde man sich bemühen - und den Bundeskanzler unterstützen, wie er diesem versprach: "Deine Erwartungshaltungen versuchen wir in der Wiener SPÖ so gut als möglich zu erfüllen."

ÖGB-Präsident Erich Foglar machte sich in seiner Rede für faire Arbeitsbedingungen und Einkommen stark, von denen man leben könne. Wenn über den "12-Stunden-Tag" diskutiert werde, müsse auch klar gesagt werden: "Mehrarbeit zum Nulltarif - nicht mit uns." Mehr Flexibilität sei ok, dann müsse man aber auch über Arbeitszeitverkürzungen reden, forderte der Gewerkschaftschef. Denn, so hielt er fest: "Wir stehen für soziale Sicherheit und nicht für den Rückbau des Sozialstaates."

Video zum Thema Das sagte Häupl am 1. Mai
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Brauner mit Brandrede für Frauen

Wiens Vizebürgermeisterin und SPÖ-Wien-Frauenchefin Renate Brauner warnte davor, die Sozialdemokraten angesichts der jüngsten Streitigkeiten zu unterschätzen: "Ja, niemand kann leugnen, dass wir leider in den vergangenen Wochen nicht nur mit unseren Werten und Inhalten in der Öffentlichkeit gestanden sind, sondern zu viel auch mit anderen, negativen Themen. Aber eines sage ich ganz klar: Wenn es darum geht, gegen den konservativen Backlash anzukämpfen, gegen Hetze und Hass, dann sind wir uns ganz einig, da braucht sich niemand täuschen." Manche Diskussionen, so gestand sie ein, hätte man aber besser führen können - und manche "am besten gar nicht".

Am Rande des Maiaufmarsches kam es zu kleineren Störaktionen. Einzelne Personen wurden von der Polizei aus den Publikum geholt. Vermutungen, dass es sich dabei um Vertreter der als rechtsextrem eingestuften Identitären handelte, die Proteste angekündigt hatten, wurden vorerst nicht bestätigt.
 

 

Alle Infos gibt es hier im oe24-LIVE TICKER zum Nachlesen

12:02
 

Danke für's fleißige Mitlesen!

Wir verabschieden uns vom Rathausplatz. Alle Infos rund um den Streit in der Partei und den Feierlichkeiten rund um den 1. Mai gibt es natürlich weiterhin auf oe24.at und oe24.TV.

11:26
 

SPÖ Wien nicht die einzige Baustelle

Die seit Monaten andauernden Turbulenzen in der Wiener SPÖ sind bei weitem nicht die einzige Baustelle der Sozialdemokraten. Auch in anderen Länderorganisationen ist die Situation nicht gerade harmonisch. Horte der Stabilität sind derzeit Kärnten und Burgenland. Probleme gibt es vor allem im Westen, und die neuen Kräfte in Nieder- und Oberösterreich müssen sich auch erst bewähren.

11:24
 

oe24.TV vor Ort: Vereinzelte Buh-Rufe und Kritik, aber betonte Einigkeit

oe24.TV-Reporterin Juliane Nietschke am Rathausplatz: "Die Stimmung ist durchwachsen, vor allem wenn es um Michael Häupl geht". Auch vereinzelte Kritik an Kern.

11:22
 

Aufatmen bei der SPÖ-Spitze - Keine Pfiffe, keine Turbulenzen

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Kern verabschiedet sich mit den traditionellen Worten: "Es lebe der 1.Mai! Freundschaft"

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Kern: "Wir sind so weit gekommen, wir lassen uns nicht das zerstören, was wir uns gemeinsam aufgebaut haben"

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Kern: "Der wahre politische Gegner ist nicht in unseren eigenen Reihen zu suchen"

11:09
 

Kern: "Die Arbeit in der Regierung ist nicht immer ein Wellness-Aufenthalt"

Kern teilt den Genossen mit, dass Neuwahl für ihn kein Thema sei. "Österreich steht über jeder Parteitaktik"

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Pfiffe oder Buh-Rufe bleiben aus

Zumindest vorerst war keinerlei Aufstand der Genossen am Rathausplatz zu erkennen.

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Kanzler Kern während seiner ersten Rede am 1. Mai

Kern Häupl © TZOE/Artner

Quelle: TZOE/Artner

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Kern: "Unsere Aufgabe ist es Politik für die 95 Prozent zu machen, weil wir sind die 95 Prozent"

11:01
 

Kern lädt Kritiker der SJ zu einem Treffen ein - "Und ich verspreche euch, wir schließen niemanden aus"

11:00
 

Kern: "Wenn wir relevant bleiben wollen, dann werden wir nach vorne denken müssen"

11:00
 

Kern spricht von einem gesellschaftlichen Umbruch

"Aber wir müssen dafür sorgen, dass dabei niemand unter die Räder kommt"

10:59
 

Charmeoffensive: "Genossinnen und Genossen ich darf euch sagen, ihr sehts super aus"

10:57
 

Kern: "Der 1. Mai ist unser Festtag und ich bin unheimlich stolz zum ersten Mal auf dieser Bühne als Vorsitzender zu euch sprechen zu dürfen"

10:57
 

+++ Jetzt spricht Kanzler Christian Kern +++

10:55
 

Häupl ruft zu Unterstützung für SPÖ und Kern auf Bundesebene auf

"Es geht nicht nur darum, dass wir 2015 nicht wollten, dass hier ein bestimmter Herr (HC Strache, Anm. d. Red.) ins Rathaus einzieht. Es geht auch darum, dass dieser gewisse Herr auch nicht am Ballhausplatz einzieht"

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10:52
 

Häupl: "Gerechtigkeit und Solidarität sind nicht trennbar"

"Jeder soll die gleichen Chancen auf seinem Bildungsweg haben und deshalb sind wir dafür, dass es im Zugang zu den Bildungseinrichtungen - vom Kindergarten bis zur Universität - keine Zugangsbeschränkungen gibt"

10:50
 

Häupl wünscht den deutschen Sozialdemokraten für die Bundestagswahl "Alles Gute"

10:49
 

Der "Hausherr" heißt alle willkommen, auch die Genossen aus Deutschland und dem Burgenland - Lacher aus dem Publikum

10:48
 

+++ Jetzt spricht Häupl +++

10:46
 

Attacke gegen FPÖ: "Partei der Hetzer"

Die FPÖ habe nie eine Lösung für die Probleme, sie betreibe nur Hetze, sagt Brauner.

10:44
 

Brauner attackiert All-Felix

"Ich denke an einen gewissen Herren, der ein bisschen zu lang im Weltall war", sagt sie. "Einer der seine Freundin als Jausentisch hernimmt, sich homosexuelle und feministische Attacken leistet. By the way: Danke Corinna Milborn für dein Engagement. Dieser Herr ist keine Erwähnung wert" - Applaus am Rathausplatz

10:42
 

Brauner: "Wenn es darum geht für unsere Grundwerte einzutreten, dann halten wir zusammen, mehr denn je"

10:41
 

Jetzt am Wort: Renate Brauner

Nach dem ÖGB-Präsidenten spricht die Finanz-Stadträtin am Rathausplatz.

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Foglar: "Wir wollen nicht, dass man nach 45 Jahren harter Arbeit in der Altersarmut landet."

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ÖGB-Präsident Erich Foglar ist am Wort

"Wir Sozialpartner stehen für faire Arbeit, die nicht krank macht"

10:27
 

Politberater Thomas Hofer: "Die SPÖ muss reagieren"

Politberater Thomas Hofer erklärt gegenüber oe24.TV: "Die Lage ist natürlich ernst. Zwar sind Umfragen nur Momentaufnahmen, besonders nach dem parteiinternen Streit und das kann sich bessern, aber jetzt ist Handlungsbedarf gefragt. Die SPÖ muss begreifen, dass sie man nichts für garantiert nehmen darf. Die SPÖ muss reagieren".

Thomas Hofer © privat

10:19
 

Umfrage-Schock für die Wiener SPÖ

Der monatelange Nachfolge-Streit in der Wiener SPÖ hat dramatische Folgen für die Umfragewerte der einst so mächtigen Stadtpartei. Laut einer aktuellen Umfrage von Research Affairs für ÖSTERREICH (300 Befragte vom 25. bis 27.4., Schwankungsbreite bei 5 %) käme die SPÖ nur auf 24 % - das wäre ein Absturz von 15,6 Prozentpunkten im Vergleich zur letzen Gemeinderatswahl vom Oktober 2015. Die FPÖ hingegen stieg auf wie eine Rakete - plus 9,2 Punkte katapultierten sie auf 40 %.

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10:07
 

Das sagte Häupl nach der Wahl-Watschen

Nur 77,4 Prozent bestätigten Michael Häupl als Wiener Parteichef. Ein historisch schlechtes Ergebnis. oe24.TV sprach mit dem Wiener Bürgermeister kurz nach dem Wahlbeben am Samstag. Das hatte er zu sagen:

Video zum Thema Das sagt Häupl nach dem SPÖ-Parteitag
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Die Stimmung am Rathausplatz ist gewollt gut

Ob dies nur Fassade ist, wird sich zeigen. Jetzt werden erst einmal die einzelnen Bezirke begrüßt.

09:51
 

Willkommen zum oe24-Liveticker!

Die SPÖ zittert nach dem Wahlbeben am Parteitag am Samstag heute erneut. Wird es ein Deja-vu geben? Erst letztes Jahr wurde Ex-Kanzler und ehemaliger SPÖ-Chef Werner Faymann auf der Kundgebung ausgebuht.

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