Philippa bekommt Mandat: So reagiert die FPÖ

Kritik an BMI

Philippa bekommt Mandat: So reagiert die FPÖ

Philippa Strache könnte - falls sie nicht von sich aus verzichtet - über die Landesliste in den Nationalrat einziehen. Das hat die Landeswahlbehörde am Mittwochnachmittag entschieden, wie diese der APA mitteilte.
 

FPÖ kritisiert Stellungnahme des BMI

Der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Vizebürgermeister Dominik Nepp kritisiert die in der heutigen Sitzung der Wiener Landeswahlbehörde zur Kenntnis gebrachte Stellungnahme der Abteilung III/6 des BMI, wie er in einer Aussendung schreibt. Die rechtliche Einschätzung, wonach dem sowohl auf der Regionalwahlliste als auch auf der Landesliste gewählten Nationalratsabgeordneten Harald Stefan keine Entscheidung zwischen den beiden Mandaten zusteht, sei aus Sicht der FPÖ Wien und namhafter Rechtsexperten in dieser Form nicht nachvollziehbar, werde aber nun zur Kenntnis genommen.

 

Keine Aufnahme in den FPÖ-Parlamentsklub

Die FPÖ spricht sich vor dem Hintergrund der in der sogenannten „Spesencausa“ laufenden Ermittlungen der Behörden und der diesbezüglichen internen Untersuchungen gegen die Aufnahme von Philippa Strache in den Freiheitlichen Parlamentsklub aus, wie heute FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und der designierte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bekanntgaben.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 11

Top Gelesen 1 / 10

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten