Peter Pilz

Wehrpflicht

Pilz für Feuerwehren als Katastrophenschutz

Für Katastrophenschutz braucht man Bundesheer nicht, ist der Grüne überzeugt.

Pilz legte am Dienstag ein Modell für einen zivilen, beim Innenministerium angesiedelten Bundesschutz mit einer "Akut-Reserve" aus Feuerwehrleuten vor - dem mittelfristig auch die "schweren Einheiten" des Bundesheeres unterstellt werden sollten. Dies würde laut Pilz jährlich elf Mio. Euro kosten - während die Freiwilligenmiliz von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) mit 58,7 Mio. Euro zu Buche schlagen würde.

"Hochegger/Meischberger-Miliz"
Das Darabos-Modell kritisierte Pilz scharf: 10.000 Freiwilligen für zwei Wochen Übungen jährlich 5.000 Euro zu bezahlen würde den Namen "Hochegger/Meischberger-Miliz" verdienen. Darabos habe offenbar "Milchmädchen" mit dem Rechnen beauftragt - vermutlich Generäle, die den Katastrophenschutz unbedingt als militärische Aufgabe wollen, um das alte Heer zu erhalten. Der Grüne zeigte sich überzeugt, für sein Modell eine Mehrheit im Parlament zu finden.

Grundlage dieses Modells sind die Feuerwehren, die schon jetzt mehr als 90 Prozent des Katastrophenschutzes leisten. Rund 20.000 - der insgesamt 275.000 aktiven - Feuerwehrleute wollen die Grünen zu einer "Akutreserve" aufwerten, die bei großen Katastrophen wie Überschwemmungen auch für längere Zeit (ein, zwei Wochen) eingesetzt werden könnte. Dafür sollen sie eine Entgeltvergütung bekommen. Bei einer "Maximalannahme" von 300.000 Einsatzstunden zu je 20 Euro käme man auf sechs Mio. Euro.

Organisiert werden sollten der Katastrophenschutz bundesweit einheitlich durch einen "Bundesschutz"-Abteilung im Innenministerium. Mit rund 100 Bediensteten mit mittleren Bezügen würde sie fünf Mio. Euro kosten. Macht in Summe elf Mio. Euro, rechnete Pilz vor.

"Schwere Einheiten" zum Innenministerium
Mittelfristig würde er überdies die "schweren Einheiten" - also drei Bataillone Pioniere, ABC-Einheiten, Feldküchen und Hubschrauber - ins Innenministerium übersiedeln. Denn der überwiegende Teil der Assistenzeinsätze des Heeres bei Naturkatastrophen betreffe diese Einheiten bzw. ihre Geräte. Nicht mehr bewaffnet und ohne militärische Aufgaben kämen sie beim Innenministerium letztlich billiger als jetzt, betonte der Grüne Sicherheitssprecher.
 

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