Wie sich ÖVP und FPÖ hinter den Kulissen wechselseitig auszutricksen versuchen.
Es ist ein Nervenkrieg in Blau-Türkis, der am Freitag um 18 Uhr startet und mit der Entlassung von Herbert Kickl als Innenminister nun endgültig eskaliert. In den Hauptrollen dieses Psychokrimis: Sebastian Kurz und Herbert Kickl.
Dass der VP-Chef ihn seit Freitag aus dem Innenministerium weghaben wollte und dass die Koalition platzen würde, war dem langjährigen Ex-FP-General freilich gleich klar. Minutiös hat die FPÖ – bereits seit 500 Tagen, aber seit Freitag wortwörtlich – jeden Austausch mit der ÖVP protokolliert.
Kurz versucht, die FPÖ jetzt abzuräumen
Samstag, 13 Uhr. Am Samstag um 13 Uhr lässt Kurz der FPÖ mitteilen, dass Kickl gehen müsse. Ein unabhängiger Innenminister müsse für „Aufklärung“ im FPÖ-Skandal sorgen. Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer hält die ÖVP hin – in Absprache mit Kickl.
Der Noch-Innenminister signalisiert, dass er gehen würde, wenn ein anderer Blauer an seiner Stelle Polizeiminister würde. Die Freiheitlichen wollen Zeit gewinnen und Kurz als „Zauderer“ dastehen lassen. Vor allem aber geht es darum, später erzählen zu können, dass die ÖVP „nur machtbesoffen“ sei.
FP plant bereits Samstag Rücktritt der Minister
Was Kurz nicht weiß: Bereits am Samstag legen sich die Blauen intern darauf fest, geschlossen die Regierung zu verlassen, wenn Kickl gehen müsse.
Das erfährt der Kanzler erst am Sonntag um 14 Uhr. Er telefoniert immer wieder mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser sagt ihm klar, dass kein Freiheitlicher angesichts „dieses Sittenbildes während der Aufklärung“ des ganzen mutmaßlichen Skandals Innenminister sein könne. Kurz plant den Rauswurf aller FPÖ-Minister.
Die Blauen sitzen gerade im Innenministerium zusammen und steigern ihren Nervenkrieg. Sie vereinbaren eine „Doppelstrategie“, die Hofer zu ernst nimmt. Der Ex-FP-Hofburgkandidat soll den Konsensualen, Kickl den Angreifer gegen Kurz geben.
Kurz vereinbart mit VP-Ländern Eskalation mit FP
Montag, 10 Uhr. Der türkise Regierungschef macht mit allen seinen Landeschefs die totale Eskalation mit der FPÖ aus: Ab jetzt müsse auch in den Ländern „zero tolerance“ mit der FPÖ herrschen, ein „Krieg“ geführt werden. Kurz ruft SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner an. Er lädt sie zum persönlichen Gespräch ins Kanzleramt ein (siehe links). Um 17.30 Uhr teilt Kurz Kickl seine Entlassung als Innenminister mit.
Auch wenn Hofer das offiziell leugnet, die FPÖ plant ab jetzt einen Schmutzkübelwahlkampf gegen die ÖVP, will sukzessive Protokolle von Gesprächen rausspielen. Die ÖVP will im Gegenzug schonungslos weitere „rechtsextreme Kontakte“ der FP outen.
