SPÖ-Parteispenden: Verwirrung um Vereins-Konstruktionen

Parteifinanzen:

SPÖ-Parteispenden: Verwirrung um Vereins-Konstruktionen

Wien. Die SPÖ hat am Mittwoch ihre Parteispenden des Wahljahres 2017 vorgelegt. Demnach hat die gesamte Partei 560.000 Euro eingenommen. Daraus stammen laut der von Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda vorgelegten Liste 107.000 Euro aus Großspenden über 3.5000 Euro. Die Umgehungskonstruktionen von SP-Gewerkschaftern und Pensionistenverband verteidigte Drozda.

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) und der SP-nahe Pensionistenverband haben 2012 neue Vereine gegründet, um Spenden und Inserate nicht offenlegen zu müssen. Drozda will darin nichts Unredliches erkennen und verteidigt das: "Ich habe nicht gesagt, dass die FSG nichts mit der Partei zu tun hat. Ich habe nur gesagt, das sind Institutionen, die deutlich mehr Mitglieder haben als die SPÖ und daher nicht alles der SPÖ-Sphäre zurechnen lassen wollen.

Sowohl FSG als auch Pensionistenverband hätten mehr Mitglieder als die SPÖ (170.000), daher brauche es eine Trennung. Außerdem wolle jemand, der für die Volkshilfe spende, nicht in der Spendenliste der SPÖ auftauchen.

Nur eine Zuwendung der SP-Gewerkschafter

Außerdem betont Drozda, dass weder FSG noch Pensionistenverband im Wahlkampf 2017 Aktivitäten gesetzt hätten, die in die Wahlkampfkostengrenze eingerechnet werden mussten. In der Spendenliste der SPÖ für 2017 taucht nur eine einzige Zuwendung der SP-Gewerkschafter auf - nämlich eine 5.000-Euro-Spende der FSG younion Landesgruppe Salzburg.
 
Größter Spender der SPÖ waren 2017 Ex-Parteichef Alfred Gusenbauer, der persönlich und über seine Gusenbauer Projektentwicklung je 10.0000 Euro spendete. Ebenfalls 20.000 Euro beigetragen hat die UB Unternehmensbeteiligung. Von Ariel Muzicant und Brigitte Ederer kamen je 15.000 Euro.
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