Grüne und NEOS hoffen auf gemeinsames Vorgehen
In Sachen Homo-Ehe gibt es wieder Bewegung. Bei der morgigen Sitzung des Nationalrats wird vermutlich ein SPÖ-Fristsetzungsantrag eingebracht, der eine Behandlung der Materie bis zum September zum Ziel hat. Damit würde die SPÖ den gemeinsamen Pfad mit der ÖVP verlassen.
Eigentlich hätte schon heute ein Fristsetzungsantrag debattiert werden sollen. Die Grünen haben eine entsprechende Initiative der NEOS aufgenommen und wollten am Nachmittag zunächst eine Aussprache zu dem Antrag mit anschließender Abstimmung. Davon nimmt man nun doch Abstand. Der Grund dafür ist, dass man davon ausgeht, morgen gemeinsam mit der SPÖ zu einem besseren Ergebnis zu kommen.
Eine Mehrheit hätten die drei Parteien freilich für den Fristsetzungsantrag nicht. Denn die ÖVP hat bisher keinerlei Zeichen gegeben, dass sie derzeit für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle ist und die Freiheitlichen lehnen das entsprechende Vorhaben ohnehin kategorisch ab, ebenso das Team Stronach.
