In der ÖVP wird der Widerstand gegen die Koalition immer stärker – immer mehr Landesgranden sprechen sich öffentlich dagegen aus.
Es steht Spitz auf Knopf in der Koalition. Denn der Widerstand gegen eine Regierung mit der SPÖ ist in der ÖVP mittlerweile so groß, dass sich in der heiklen Phase der Koalitionsbildung erste Landesgranden sogar öffentlich gegen den neuen ÖVP-Chef Josef Pröll und den Plan, schnell eine Große Koalition zu bilden, wenden.
Stellvertreter-Krieg
Der Steirer Christian Buchmann, bisher einer
der fünf Parteiobmann-Stellvertreter, legte gestern mit einem Paukenschlag
die Stellvertretung nieder. In einem Brief informierte er Pröll davon, dass
er rechtzeitig bekannt gebe, dass er „auf eine Wiederwahl als
stellvertretender Bundesparteiobmann keinen Wert“ lege. Buchmann kritisiert
Pröll und seinen Plan, eine Große Koalition mit der SPÖ zu bilden, im
Interview mit ÖSTERREICH scharf: „Die Basis in der ÖVP wird nicht
eingebunden, der Bundesparteitag wird nicht mit der Koalitionsfrage
befasst.“ Pröll selbst versucht, diese Abfuhr mit Gelassenheit
abzuschmettern: „Er stellt sein Team selbst zusammen und hat sich Freiheit
in der Personaldiskussion ausbedungen“, heißt es dazu aus seinem Büro.
Länderchefs gegen Koalition
Fatal für Pröll, der am 28.
November am Bundesparteitag in Wels zum neuen ÖVP-Chef gewählt werden soll:
Buchmann ist nur einer von mittlerweile vielen Ländervertretern, die gegen
die Große Koalition auf die Barrikaden gehen. Gemeinsam mit Buchmann stellt
sich auch Hermann Schützenhöfer, Chef der Steirischen Volkspartei, gegen die
Regierung mit der Faymann-SPÖ. „Insgesamt sind es mittlerweile Vertreter aus
fünf Bundesländern und somit mehr als die Hälfte, die diese Koalition nicht
wollen“, so ein VP-Stratege. Neben der Steiermark bläst Pröll ein
scharfer Wind aus Salzburg, dem Burgenland, Kärnten und sogar aus Tirol, wo
sich Nationalratsabgeordnete gegen die Koalition mit der SPÖ formieren, ins
Gesicht.
Post-Clinch
Denn vor allem Faymanns Vorgangsweise beim geplanten
Personalabbau der Post sehen die Landesgranden als „gelinde gesagt, nicht
vertrauensbildend“, so ein Mitglied des Bundesparteivorstands. Burgenlands
VP-Chef Franz Steindl – er stimmte im VP-Parteivorstand gegen
Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ – bringt die Vorbehalte der
Ländervertreter auf den Punkt: „Ich vermisse bei der SPÖ die
Handschlag-Qualität. Wo soll hier eine Koalition neuen Stils sein?“ Er sei
ganz eindeutig gegen eine neue Große Koalition, so Steindl: „Pröll wird sich
sicher nicht in diese Koalition drängen lassen.“
Rückzieher aus Niederösterreich
Und selbst im
großkoalitionären Niederösterreich stößt dieser Clinch um die Post namhafte
Politiker vor den Kopf. So heißt es, Landesrätin Johanna Mikl-Leitner wolle
nun definitiv nicht ins Regierungsteam, da sie eine Regierung dieses Stils
nicht mittragen wolle.
Klar ist: Pröll muss nun erst die parteiinternen Kritiker einfangen, bevor er die Koalition bilden kann. Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer: „Schließlich hat Pröll vom Parteivorstand nicht das Pouvoir für Verhandlungen mit der SPÖ. Er hat das Pouvoir zu verhandeln – mit wem auch immer.“
Entscheidung erst im Parteivorstand
Und: Pröll kann die
Entscheidung für eine Koalition letztlich auch nicht alleine treffen und
kann die Koalition somit am Wochenende jedenfalls noch nicht besiegeln.
Haslauer: „Der Parteivorstand muss die Koalition erst absegnen.“
