So baut Rendi SPÖ um

5 Baustellen

So baut Rendi SPÖ um

SP-Chefin Rendi-Wagner muss schnell die Partei umkrempeln. Österreich recherchierte, was sie konkret tun muss.

Wien. Schon morgen, Dienstag, wird Pamela Rendi-Wagner (47) vom Parteivorstand zur neuen Vorsitzenden nominiert werden – am 23. und 24. November soll sie dann beim Parteitag gewählt werden. Ziel muss jedenfalls ein Ergebnis jenseits der 90 Prozent sein. Damit Rendis Regentschaft nicht ein kompletter Reinfall wird, muss sie gleich eine ganze Reihe von Baustellen angehen. Politikexperte Thomas Hofer analysiert für ÖSTERREICH, was Rendi jetzt tun müsste.

  • Angebot an die Realos. Auch nach der einstimmigen Kür Rendis im Parteipräsidium bleiben Teile der Partei auf Distanz – konkret die Realos in den Landesgruppen von Wien und dem Burgenland. Hofer glaubt, Rendi wäre gut beraten, auf Gegner zuzugehen. „Intriganten kaltstellen wird wohl nicht so leicht gelingen, also muss sie diese Gruppen einbinden.“ Noch könne das gelingen: „Nur am Anfang bis du stark.“
  • Opposition. Die neue Parteichefin muss sich aber auch gleich auf die Opposi­tionsarbeit konzentrieren. Hofer: „Entscheidend wird sein, ob es Rendi-Wagner gelingt, die Regierungsparteien in den für sie so unangenehmen Themenfeldern, wie Soziales und Gesundheit, in die Defensive zu bringen.“ Hier könnte es für die neue Parteichefin von Vorteil sein, dass die bei Themen wie Gesundheitspolitik, Rauchen und auch im Sozialbereich kompetent und auch glaubwürdig rüberkommt.
  • Kurz’ Leibthema. Für besonders wichtig hält es Hofer, dass es Rendi gelingt, das Leib- und Magenthema der Regierung, Asyl und Migration, „zu neutralisieren“. „Gut, das haben schon an­dere probiert – es wäre aber wichtig, dass dies künftig nicht immer Thema Nummer 1 in der Politdebatte wird.“ Helfen könnte Rendi das neue Migrationspapier der SPÖ, in dem sich auch die Realos wiederfinden.
  • Umbau. Parteiintern sollte sich Rendi-Wagner nicht auf die Parteireform Kerns verlassen, die ja ebenfalls am Parteitag beschlossen werden wird. „Sie sollte eigene Akzente setzen – nicht zuletzt, um zu zeigen: ,Ich bin keine Vorsitzende von Kerns Gnaden, sondern verfolge meine eigene Politik.‘“
  • Zentraler Punkt. Am Schluss aber doch am wichtigsten: das Team Rendis. „Sie muss nicht nur ihre Kritiker einbinden, sie muss vor allem starke Flügelspieler finden, die die Regierung angreifen können und – wie es Kern nicht konnte – auch mal den ver­balen Bihänder auspacken“, so Hofer.

(gü)

Team soll jetzt rasch stehen

Schon am Wochenende ist Rendi mit Vertrauten zusammengesessen: Was ist zu tun? Die SPÖ-Granden haben ihr zwar freie Hand gegeben, indirekt wollen sie aber schon mitreden. So traten Wien und die Steiermark für den Verbleib von Parteimanager Max Lercher ein. Will Rendi den Steirer ablösen, müsste sie es jetzt tun: So viel Spielraum wie jetzt hat sie wohl lange nicht mehr.

Als kommender Mann könnte trotz aller Widerstände Ex-Minister Thomas Drozda gelten, der sich intern für Rendi ins Zeug warf. Ebenfalls gehandelt wird ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz.

Spannend wird die Zukunft von Klubchef Andreas Schieder: Er müsste allerdings selbst seinen Posten anbieten – Klubobleute sind nicht abzusetzen. Ob er bleibt, wollte er am Sonntag nicht sagen.

 

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