1. Interview als NR-Präsident

Sobotka: "Ruhiger wird es sicher nicht"

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In Regierung fiel er durch Querschüsse auf, jetzt hat er zweithöchstes Amt im Staat inne.

Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat den Platz des Innenministers gegen den Vorsitz im Parlament getauscht. Und dort will er aufs Tempo drücken, wie er im ÖSTERREICH-Interview verrät: sowohl beim Umbau als auch bei den Bedingungen für die Abgeordneten und deren Ruf.

ÖSTERREICH: Sie wurden mit dem historisch niedrigen Wert von 61 % zum Präsidenten gewählt, u. a., weil Sie in der Vergangenheit hauptsächlich durch Polarisierung auffielen. Werden wir jetzt andere Töne hören?

Wolfgang Sobotka: Ich glaube, jede Funktion in der Politik hat ein gewisses Rollenverständnis und fordert vom Amtsinhaber ein Eingehen auf diese Funktion. Das habe ich in meinen bisherigen Stationen unter Beweis gestellt. Auch meine neue Rolle ist klar formuliert.

ÖSTERREICH: Wie werden Sie Ihr Amt anlegen?

Sobotka: Ich möchte das Parlament öffnen, hier vor allem den Kontakt zur Bevölkerung, zu jungen Wissenschaftern und Künstlern suchen. Mir ist es auch ganz wichtig, dass wir das Bild der Parlamentarier 
in der Öffentlichkeit stärken. Kaum jemand weiß, wie ihr Alltag aussieht.

ÖSTERREICH: Und wie soll das gelingen?

Sobotka: Wenn Bürger sehen, dass der Parlamentarier sein Handy in der Hand hält, entsteht der Eindruck, er spielt darauf. Dabei ist das sein Kommunikationsmittel zum Büro und mit den Wählern, etwa über Twitter. Ich möchte den Parlamentariern breiten Raum geben, etwa über Symposien, ihre Arbeit zu vermitteln. Sie brauchen auch die Möglichkeit, sich gut vorzubereiten, das beginnt bei der In­frastruktur. Ich habe an meinem ersten Tag schon ein neues System in Auftrag gegeben, das ihnen helfen soll, Novellierungen von Gesetzestexten schnell nachzuschlagen.

ÖSTERREICH: Wollen Sie auch beim Parlamentsumbau aufs Tempo drücken?

Sobotka: Wir haben schon eine Verzögerung. Das werden wir uns genau ansehen.

ÖSTERREICH: Man verglich Ihren neuen Job mit jenem eines Dirigenten. Sie sind studierter Musiker – zulässiger Vergleich?

Sobotka: Ich würde so einen Vergleich nicht anstellen, aber ich glaube, das Amt ist vielgestaltig. Vielleicht hat es etwas von einem Dirigenten, zu schauen, dass alles harmonisch abläuft und jeder seinen Einsatz bekommt. Das Parlament nimmt in unserer Demokratie eine zentrale Rolle ein. Es ist Partner und Kon­trollor der Regierung.

ÖSTERREICH: Als Kontrollor: Was erwarten Sie von der Regierung in den ersten Monaten?

Sobotka: Ich bin grundsätzlich erfreut, wie rasch die Regierung die Themensetzung vorantreibt. Jetzt wird man sehen, wie diese Vorhaben auch umgesetzt werden. Das Parlament ist hier gleichsam Partner und Kontrollor.

ÖSTERREICH: Sie haben eine große Patchworkfamilie – ist das neue Amt besser mit einer Familie vereinbar?

Sobotka: Ruhiger wird es ganz sicher nicht werden, aber vielleicht auf längere Sicht planbarer. K. Fischer

 

Video zum Thema: Wolfgang Sobotka bei "Fellner! LIVE"
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