Spindelegger: Athen-Bankrott möglich

ORF-Pressestunde

Spindelegger: Athen-Bankrott möglich

Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hält eine Pleite des schuldengebeutelten Griechenland für möglich. Einen Bankrott Griechenlands "kann ich nicht ausschließen, weil die Fakten noch nicht auf dem Tisch liegen", sagte Spindelegger am Sonntagvormittag in der "Pressestunde" des ORF-Fernsehens. Eine Pleite könne passieren, "genauso wie auch ein anderes Szenario passieren kann". Als mögliche Varianten nannte Spindelegger andere Konditionen für die Griechenland-Hilfe und mehr Einfluss von Seiten der EU auf Griechenland im Rahmen der Troika. "Da ist das Latein noch nicht am Ende".

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"Griechenland erfüllt Voraussetzungen für Rettungsschirm nicht"
Die Frage nach der Zukunft von Griechenland müsse man "mit kühlem Kopf beantworten", mahnte Spindelegger. Dass die nächste Kredittranche für Griechenland noch nicht freigegeben ist, das sei seitens der EU nicht fahrlässig, sondern liege daran, "weil die Voraussetzungen nicht gegeben sind". Das Geld gebe es nur, wenn auch Griechenland beweisen könne, dass es seine Hausaufgaben gemacht habe. Man wolle auch eine Nachbesserung im Haushalt sehen. Anfang Oktober, wenn die nächste Tranche fällig sei, werde darüber entschieden.

Man dürfe bei der Frage aber auch nie außer acht lasen, dass Griechenland nur ein Land sei: "Wenn wir dort ein Szenario zulassen, wir schicken Griechenland in die Pleite, was heißt das für andere Länder", gab Spindelegger zu bedenken. Nach dem Bericht der Troika über Griechenland werde über das weitere Vorgehen entschieden.

Spindelegger: "Kapitalmärkte nervös"
Angesprochen auf den Absturz des Dow Jones-Index nach einer Abstimmung im Finanzausschuss des österreichischen Parlaments sagte Spindelegger, hier sehe man die Nervosität am Kapitalmarkt. "Das zeigt, dass auch die Opposition Verantwortung hat". Der Euro-Rettungsschirm EFSF sei bereits mit mehr Flexibilität ausgestattet worden und habe die Grundlage, künftig als Europäischer Währungsfonds zu agieren. Das habe auch zur Beruhigung beigetragen.

ÖVP-Chef entschieden gegen Aufstockung des Rettungsschirms
Entschieden wandte sich Spindelegger gegen eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms. Der Rettungsschirm habe schon jetzt eine erhebliche Größenordnung bekommen. Wenn man über 700, 800 Mrd. Euro rede, gehe es um "unvorstellbare Summen", sagte der ÖVP-Chef. "Ich glaube nicht, dass es richtig ist, was der US-Finanzminister sagt." Europa müsse eine Schuldengrenze einziehen, nicht immer neue Schulden machen, so Spindelegger. Beim Treffen der EU-Finanzminister im polnischen Breslau hatte US-Finanzminister Timothy Geithner die Europäer aufgefordert, mehr zur Bekämpfung der Schuldenkrise zu unternehmen.

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