Wirbel um "türkis-blaue-Klassenfahrt"

"Teurer Ministerrat" in Brüssel

Um 10.15 Uhr startete der informelle Ministerrat im Juni und lief bis 11.15 Uhr, das berichtet Innenminister Herbert Kickl (FP) in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung an den Grünen-Bundesrat David Stögmüller. Das Besondere: Türkis-Blau traf sich in Brüssel.

 

Innenminister Herbert Kickl kam per Auto – insgesamt gab er für den von Stögmüller als „teure Klassenfahrt“ bezeichneten Ausflug 8.000 € aus. Er reiste von den Ministern am teuersten, weil er von Luxemburg samt Mitarbeitern und Staatssekretärin mit dem Auto kam. In den Kosten ist zudem auch der Flug nach Luxemburg enthalten. Kunasek gab 5.000 € aus, Strache 4.300 €, Kanzler Sebastian Kurz Kurz 3.700 €. Insgesamt kostete der Ministerrat in Brüssel die Steuerzahler knapp über 48.000 € – für 59 Personen, die nach Brüssel anreisten.

Stögmüller zeigte sich empört: "Das ist vermutlich der teuerste Polit-Stunt seit Jahren. Es scheint, dass derartig teure Inszenierungen notwendig sind: Kurz. Strache und Co fahren nach Brüssel um zu verschleiern, dass ihnen Brüssel und das gemeinsame europäische Projekt nicht wirklich am Herzen liegt.“

Im Kanzleramt wies man die Kritik zurück. Die Minister seien keineswegs nur wegen einer Stunde Ministerratssitzung angereist. Nach der Sitzung sei es ins  Berlaymont zur EU-Kommission gegangen, wo Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammentraf, Daneben gab es bilaterale Gespräche zwischen einzelnen Ministern und Kommissaren. 

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