Der ehemalige Vizekanzler Hubert Gorbach hat bestätigt, dass aus dem von der damaligen Regierung vorgesehenen Hilfsprojekt nach der Tsunami-Katastrophe nichts geworden ist. Über die genaue Summe - 1,2 Mio. oder 5 Mio. Euro wird jetzt gerätselt.
Das Projekt sei aufgrund von Ansprüchen der Regierung Sri Lankas ins Stocken geraten, sagte Gorbach.
Hochgeschwindigkeit "nicht verantwortbar"
Man habe
nach der Flutkatastrophe unverzüglich reagiert und geholfen, "die
ganz wichtige Nord-Süd-Bahnverbindung zwischen Colombo und Galle"
wieder instand zu setzen, so der frühere Infrastrukturminister. Der
angekündigte Ausbau der Bahnlinien-Strecke Colombo-Matara sei aber nicht in
der angekündigten Form erfolgt. "Die Regierung von Sri Lanka
wollte eine Hochgeschwindigkeitsstrecke daraus machen. So eine haben wir
nicht einmal in Österreich. Das hätte man gegenüber dem österreichischen
Steuerzahler nicht verantworten können", sagte Gorbach.
Fünf Mio. für Instandsetzung
Nach offiziellen Angaben
vom Juni 2005, wo Gorbach sich an Ort und Stelle ein Bild von der
Bahnstrecke machte, waren in die Instandsetzung der Strecke von
österreichischer Seite zunächst fünf Mio. Euro geflossen. Rund 25 Mio. Euro
hätten es nach damaligem Stand insgesamt werden sollen. Die an vielen
Stellen völlig zerstörte Schieneninfrastruktur wurde zunächst provisorisch
repariert, so dass sieben Wochen nach der Katastrophe wieder Züge verkehren
konnten. Möglich war darauf allerdings nur eine Durchschnittsgeschwindigkeit
von 35 km/h. Diese hätte mittelfristig auf 80 km/h erhöht werden sollen, wie
es damals hieß.
"Verantwortungsvoller Umgang"
Ex-Vizekanzler Hubert
Gorbach hat das Vorgehen der damaligen Regierung, das Eisenbahnprojekt
zwischen Colombo und Galle bzw. Matara nicht zu realisieren, nachdrücklich
verteidigt. Man sei mit den Geldern - es ging beim Eisenbahnprojekt um 20
Mio. Euro, davon fünf Mio. Euro aus dem Katastrophenfonds -
verantwortungsvoll umgegangen. "Dafür kritisiert zu werden, dafür hätte
ich kein Verständnis", stellte der ehemalige Infrastrukturminister
fest.
Nur 1,2 Mio. Euro Gelder?
Die angeblichen Ausgaben für das
Bahnprojekt in Sri Lanka in Höhe von fünf Millionen Euro sind heute weder
für das Verkehrsministerium noch für die ÖBB nachvollziehbar: Wie die
Sprecherin von Verkehrsminister Werner Faymann (S), Angelika Feigl, sagte,
habe man nur Gelder in Höhe von 1,2 Mio. Euro festmachen können, die damals
für Decken, Zelte und andere Hilfsgüter als Soforthilfemaßnahmen der ÖBB
geflossen seien. Aus heutiger Sicht lassen sich die angeblichen fünf Mio.
Euro nicht nachvollziehen, so Feigl. "Die sind nirgends vermerkt."
