VdB hofft auf Regierung, die ganze Periode hält

Koalition

VdB hofft auf Regierung, die ganze Periode hält

Mittlerweile habe es zwei vorgezogene Wahlen gegeben, "das sollte nicht zur Regel werden", sagte der Bundespräsident am Montag.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft, dass die nächste Regierung genügend Rückhalt hat, um "endlich eine ganze Legislaturperiode" - die fünf Jahre dauert - zu halten. Mittlerweile habe es zwei vorgezogene Wahlen gegeben, "das sollte nicht zur Regel werden", sagte er Montag in der "ZiB2".

Zeitdruck will Van der Bellen weiter keinen ausüben: "Wenn es vor Weihnachten nicht klappt wird es nach Weihnachten klappen", zeigte er Gelassenheit - wollte das aber nicht dahingehend verstanden wissen, dass Türkis-Grün jedenfalls kommt.

Denn er wollte "nicht spekulieren", ob ÖVP und Grüne zusammenfinden - merkte, angesprochen auf die 2003 geplatzten schwarz-grünen Verhandlungen, aber an, dass sich die Verhandler auf beiden Seiten seither "deutlich verändert" hätten und es "allen bewusst ist, was das für eine Chance ist". In die Verhandlungen mische er sich nicht ein, aber er werde regelmäßig informiert, wo der Prozess steht.

"Vorläufig nicht Stellung nehmen" wollte Van der Bellen zum aktuellen Thema der Postenbesetzungen in staatsnahen Betrieben - etwa bei den Casinos. Denn diese Causa sei noch nicht in allen Facetten abgeklärt.
 

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .
OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten