Ex-Kanzler Kurz stellte sich mehr als 5 Stunden den Fragen der Opposition und teilte aus. Den Grünen ist das nicht genug, er muss nochmals kommen.
Wien. „Ich kenne das Mantra, dass ich an allem schuld sein muss“, antwortete Ex-Kanzler Sebastian Kurz heute ironisch im U-Ausschuss. Die Mandatare von Rot, Blau und Pink wollten im „ÖVP-Korruptions“-U-Ausschuss von Kurz wissen welche Rolle er bei den Vertragsunterzeichnungen zwischen OMV und Gazprom – die die heimische Abhängigkeit vom russischen Gas unter Türkis-Blau 2018 vergrößert hat – gespielt habe.
„Entscheidungen und Strategien sind von Unternehmen getroffen worden“, so Kurz.
Heute war Kurz jedenfalls zum dritten Mal als Zeuge geladen worden. Und die Fronten waren wenig überraschend: Die ÖVP versuchte penibel zu prüfen welche Fragen Kurz überhaupt gestellt werden durften. Gegen den einstigen Regierungschef laufen bekanntlich mehrere Verfahren in Sachen mutmaßlicher Falschaussagen und der „Inseratenaffäre“.
Während die ÖVP von einer „Farce“ sprach, sah SPÖ-Franktionsführer Jan Krainer in Kurz eine „zentrale Figur“ in allen VP-Affären.
Hanger lässt Kurz über Kurz Verfahren reden
Spiele. Während VP-Mandatar Andreas Hanger Kurz ausführlich über seine Sicht – „ich bin zufrieden mit dem Verfahrensfortschritt und gehe davon aus, dass alles eingestellt wird“ – reden ließ.
Unterbrechungen und Hickhack mit Krisper
Taktik. Immer wieder wurde der U-Ausschuss unterbrochen, weil Kurz-Anwalt Suppan prüfte was beantwortbar sei und was nicht. Mit Neos-Mandatarin Stephanie Krisper lieferte sich Kurz ein emotionales Duell: Er habe „Interesse an Wahrheitsfindung“, aber er habe „Erfahrung mit Ihrer Person“ und dürfe sich „seither mit einem Verfahren (Falschaussage) rumschlagen“.
Die Parteien (mit Ausnahme der ÖVP) zeigten sich wenig beeindruckt: Noch am Mittwoch wird auf Antrag der Grünen Nina Tomaselli eine neuerliche Ladung beschlossen werden.
