Die Umsetzung der autofreien City vor der Wien-Wahl wird nicht stattfinden.Schuld daran ist ausgerechnet ÖVP-Bezirksvorsteher Figl.
Am 17. Juni hatte die grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein gemeinsam mit dem City-Bezirksvorsteher Markus Figl in einer aufsehenerregenden Pressekonferenz die „autofreie City“ verkündet. Vollmundig sendete das Duo aus: „Verordnung noch vor der Wahl: Umgesetzt wird das neue Verkehrskonzept noch vor der kommenden Wahl.“
Figl schmettert Antrag von Hebeins Beamten ab
Dieser Plan ist am Freitag völlig gescheitert: Schuld daran ist ausgerechnet City-Bezirksvorsteher Markus Figl selbst.
Bevor es ein Fahrverbot innerhalb der Ringstraße gibt, muss nämlich die MA 46 von Vizebürgermeisterin Birgit Hebein bei einer Schildermacher-Firma Hunderte Fahrverbotsschilder mit der Beschriftung „Fahrverbot mit Ausnahmen laut Amtsblatt …“ in Auftrag geben.
Erst wenn diese geliefert und angebracht sind, sowie die entsprechende Verordnung veröffentlich ist, tritt die autofreie City in Kraft. Und für die Bestellung dieser Schilder braucht die MA 46 eine Freigabe der nötigen Budgetmittel aus dem Haushalt des betreffenden Bezirks. Die Reaktion von VP-Mann Figl in der Sitzung: „Wegen der vielen Unklarheiten rund um die autofreie City wird der Antrag nicht abgestimmt.“
Einsprüche umfassen Hunderte Seiten
Damit ist der vollmundig angekündigte Plan, die autofreie City vor dem 11. Oktober umzusetzen, wohl endgültig gescheitert. Denn nicht einmal mehr Hebeins Verbündeter glaubt offenbar daran, dass es zu einer autofreien City kommen wird – immerhin gilt es, zusätzlich zu dieser Verzögerung, Hunderte Seiten von Stellungnahmen zum ersten Entwurf in die neue Verordnung einzuarbeiten.
Erst dann beginnt die – sicher penible – Prüfung durch Bürgermeister Michael Ludwig … Josef Galley
