Verteidigungsminister: Wehrpflicht-Reform wird schwer.
Norbert Darabos will im Amt bleiben– er muss Reform der Wehrpflicht umsetzen.
darabos zum Ergebnis der Volksbefragung: „Natürlich bin ich von diesem klaren Ergebnis enttäuscht. Die Bevölkerung hat gemeint, es ist besser, beim alten System zu bleiben – und das ist zu akzeptieren. Es hat aber gute Argumente gegeben, für das Berufsheer zu sein. Und erste Nachwahlanalysen zeigen auch, dass sich junge Leute eher für eine Abkehr vom bisherigen System ausgesprochen hätten, Ältere für einen Beibehalt des verpflichtenden Präsenzdiensts.“
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Der Verteidigungsminister gab seine Stimme im Ortsteil Kroatisch-Minihof ab -
Der Verteidigungsminister gab seine Stimme im Ortsteil Kroatisch-Minihof ab
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Der Verteidigungsminister gab seine Stimme im Ortsteil Kroatisch-Minihof ab
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Der Verteidigungsminister gab seine Stimme im Ortsteil Kroatisch-Minihof ab
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Der Verteidigungsminister gab seine Stimme im Ortsteil Kroatisch-Minihof ab
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SPÖ-Minister Zur Frage eines Rücktritts: „Ich werde im Amt bleiben und mich sehr bemühen. Das war ja keine Volksabstimmung über den Verteidigungsminister.“
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Darabos kündigt jetzt eine Reform der Wehrpflicht an: „Ich werde mich sehr stark bemühen, den Wehrdienst zu reformieren – auch wenn dies schwierig wird. Dies ist jetzt meine Aufgabe als Ressortchef – und die werde ich professionell erfüllen. Es wird dafür eine Reformarbeitsgruppe innerhalb des Bundesheeres geben, die alle Reformvorschläge jetzt durchleuchtet.“
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So soll die Reform aussehen: „Wir werden versuchen, die Rekrutenausbildung zu verbessern. Dies wird relativ schwierig, aber machbar. Wenn ich Tausende Systemerhalter wie Köche und Kellner als Kampfsoldaten einsetze, brauche ich jemanden, der diese Arbeiten übernimmt. Es wird teurer. Ich brauche dazu also mehr Geld.“
Das ÖSTERREICH-Interview mit Norbert Darabos im Wortlaut:
ÖSTERREICH: Haben Sie dieses klare Ergebnis erwartet? 60 zu 40 Prozent ist doch deutlich.
NORBERT DARABOS: Nein, nicht in dieser Klarheit. Natürlich bin ich von diesem Ergebnis enttäuscht. Die Bevölkerung hat gemeint, es ist besser, beim alten System zu bleiben – und das ist zu akzeptieren. Es hat aber gute Argumente gegeben, für das Berufsheer zu sein.
ÖSTERREICH: Treten Sie nach dieser Niederlage jetzt als Minister zurück?
DARABOS: Rücktritt ist für mich kein Thema. Es will ja auch die ÖVP, dass ich im Amt bleibe. Ich werde mich sehr stark darum bemühen, den Wehrdienst zu reformieren – auch wenn das schwierig wird. Dies ist jetzt meine Aufgabe als Ressortchef. Und die werde ich professionell erfüllen.
ÖSTERREICH: Sie haben immer gesagt, die Wehrpflicht ist nicht zu reformieren.
DARABOS: Jetzt wird einmal eine Reformarbeitsgruppe innerhalb des Bundesheeres eingesetzt, die alle Vorschläge durchleuchtet. Wir werden versuchen, die Rekrutenausbildung zu verbessern. Dies wird relativ schwierig, ist aber machbar.
ÖSTERREICH: Wird es mit der Wehrpflicht teurer, als es mit einem Profi-Heer geworden wäre?
DARABOS: Ja. Wenn ich Tausende Systemerhalter wie Köche und Kellner als Kampfsoldaten einsetze – dann brauche ich mehr Geld um sie zu ersetzen.
ÖSTERREICH: Sie haben gesagt, Sie müssen die Finanzministerin dann um mehr Geld bitten?
DARABOS: Ja, so sieht es jetzt wohl aus.
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Niki Lauda, F1-Legende, Ex-Airliner:
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Hannes Androsch, Industrieller:
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Edmund Entacher, Generalstabschef:
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Thomas Hofer, Politikberater
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Gunnar Prokop Ex-Handballtrainer:
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Peter Filzmaier Politikwissenschafter:
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Christoph Leitl Wirtschaftskammer-Chef:
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Manfred Deix Karikaturist:
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Eva Glawischnig Grünen-Chefin:
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Gerda Rogers Astrologin:
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Marc Janko Fußballer:
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Heinz-Christian Strache FPÖ-Chef:
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»Ein Armutszeugnis für die Politik, die unfähig ist, grundsätzliche Dinge zu entscheiden. Ich war immer gegen Volksbefragungen, wozu haben wir eine Regierung – das überdenke ich jetzt. Was ich nicht verstehe: Minister Darabos sagt, er werde sich nun für das ,zweitbeste System‘ einsetzen. In der Wirtschaft muss ein Manager, der seine Ziele nicht umsetzen kann, abtreten.«
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»Ich habe ein solches Ergebnis befürchtet. In der Kürze der Zeit war es nicht möglich, die emotionalen Nebelgranaten abzuwenden. Gut ist, dass das Thema jetzt im politischen Diskurs ist – bei der Nationalratswahl sehen wir uns wieder! Die Zwentendorf-Abstimmung hat die SPÖ auch knapp verloren – und die Wahl danach deutlich gewonnen.«
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»Ich freue mich sehr über das Ergebnis. Und ich bin der festen Überzeugung, dass die Beibehaltung der Wehrpflicht tatsächlich der richtige Weg für das Bundesheer ist. Nun werden wir mit voller Kraft die notwendigen Optimierungsarbeiten beim Heer angehen. Dafür können wir jetzt den Schwung dieses tollen Ergebnisses nutzen.«
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»Das Votum war viel eindeutiger als gedacht. Damit steigt der Druck auf Minister Darabos.«
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»Das ist gut, damit die jungen Burschen auch künftig etwas für das Land tun werden.«
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»Bemerkenswert ist, dass nicht-militärische Motive (Zivildienst) mit Abstand dominierend waren.«
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»Ich habe diese klare Entscheidung erwartet: für den Zivildienst und eine Reform.«
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»Sehr schade. Die wohl letzte Chance für eine sinnvolle Reform ist verloren gegangen.«
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»Ich habe mir etwas anderes erhofft, aber das Ergebnis ist zu akzeptieren. Nachdem der -Zivildienst flächendeckend das wesentliche Argument war, um für die Wehrpflicht zu stimmen, ist jetzt endlich eine Gleichstellung von Zivil- und Wehrdienern angebracht, also die Verkürzung des Zivildiensts auf 6 Monate.«
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»Das habe ich nicht erwartet. Aber wie das Volk entscheidet, muss akzeptiert werden.«
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»Damit müssen jetzt weiterhin Tausende junge Männer sinnlos Zeit verschwenden.«
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»Das ist ein großartiger Tag für Österreich. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass es ein großes Interesse an dem Thema gibt. Jetzt muss aber das Heer reformiert werden. Denn das Ergebnis macht deutlich, dass die Österreicher das Heer reformieren, nicht demontieren wollen. Und fix ist: Darabos muss jetzt gehen!«
