Die Koalitionsbastler der ÖVP

Politik-Insider

Die Koalitionsbastler der ÖVP

 

Ihre Papiere sind fertig und ausgefeilt. Seit Sommer arbeitet eine Runde aus engen Vertrauten von Sebastian Kurz an möglichen Koalitionsvereinbarungen. Dabei haben die zwei Haupt-Masterminds für Inhalte – sein einstiger Kabinettschef Bernhard Bonelli sowie dessen Stellvertreter aus dem Kanzleramt Markus Gstöttner für sämtliche Koalitionsvarianten, mit der SPÖ, mit der FPÖ, mit den Grünen und mit Grünen und Neos gemeinsam – für den VP-Chef mehrere potenzielle Koalitionsvereinbarungen als Grundgerüst für Verhandlungen erarbeitet.

Dabei wurden Überschneidungen ebenso hervorgehoben wie grundlegende Differenzen. Das Ziel ist einerseits – wie es der VP-Chef gerne macht –, bereits gut vorbereitet in Gespräche zu gehen.

Wo die ÖVP wem entgegenkommen würde

Kompromisse. Überwacht werden die Inhalte freilich auch vom Chefberater von Kurz, Stefan Steiner. Und natürlich wurden bereits mögliche Kompromisse in Denkspielen ausgelotet.

Keinen Spielraum sieht die ÖVP bei ihrem Kernthema: Zuwanderungspolitik. Das gilt offensichtlich auch für die Mindestsicherung.

Entgegen seinem teils kolportierten Ruf – Bonelli ist kein Mitglied des Opus Dei – gilt der 36-Jährige als Vertreter eines „liberalen christlich-sozialen Ansatzes“. Das könnte etwa – das gilt freilich sowohl für Verhandlungen mit Grünen als auch der SPÖ – in Fragen der Sozialpolitik einiges erleichtern. Immerhin will auch Kurz selbst eine „soziale“ ÖVP.

Das neue Modell für Kurz dürfte daher auch an die früher erfolgreiche Zeit von Deutschlands CDU-Kanzlerin Angela Merkel anschließen. Diese rückte ihre konservative Partei sozialpolitisch in die Mitte und kostete damit der SPD lange Zeit jede Menge Stimmen.

Gstöttner wiederum ist ein ausgewiesener Experte für Digitalisierung und die Tech-Branchen und dürfte auch das einfließen lassen.

Laut Insidern sollen die ausgearbeiteten Papiere – wenig überraschend – die meisten Überschneidungen mit der FPÖ gefunden ­haben. Aber auch eine Koalition mit den Grünen „machbar“ erscheinen lassen.


Isabelle Daniel

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