Minister im Beichtstuhl: Schafft Koalition heute einen neuen Regierungspakt?
„Jetzt werden wir auch noch zum Rapport zitiert“, ätzt ein Minister über die heutige Therapiesitzung mit Kanzler und Vizekanzler. Heute entscheidet sich im Kanzleramt freilich, ob die Koalition überlebt – oder nicht:
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16 Uhr, erster Start: Um 16 Uhr wollen SP-Kanzler Christian Kern, VP-Vize Reinhold Mitterlehner, SP-Kanzleramtsminister Thomas Drozda, VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling, VP-Staatssekretär Harald Mahrer und SP-Klubchef Andreas Schieder einen neuen Koalitionspakt ausverhandeln. Um 17 Uhr werden sie diese Sitzung für einen Empfang mit Alexander Van der Bellen in der Hofburg vis-à-vis unterbrechen.
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18 Uhr, Schelling und Stöger: Danach startet das Beichtstuhlsystem mit den Ministern. Einzeln oder zu zweit sollen diese ihre Themen mit der Sechser-Runde verhandeln. Schelling wird als Ersten SP-Sozialminister Alois Stöger dazurufen. Sie müssen das größte Streitthema zwischen SPÖ und ÖVP – Soziales – neu verhandeln. Eine Einigung – etwa Arbeitsschutz für über 50-Jährige – ist schwer. Dafür dürfte es eine Einigung auf eine Arbeitszeitflexibilisierung geben.
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20 Uhr, Sobotka hat mit Kurz getauscht: Eigentlich wäre VP-Innenminister Wolfgang Sobotka als letzter Minister erst gegen 22.30 zum Gespräch mit Kanzler, Vize und Co geladen gewesen, um gemeinsam mit SP-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil das Kapitel Sicherheit zu verhandeln. Sobotka will da aber bereits bei seinen Kindern sein. Daher hat er mit Kurz getauscht. ÖSTERREICH sagt Sobotka – ein Feindbild der SPÖ: „Ich bin froh, dass wir jetzt in direkte Gespräche treten, statt uns nur etwas über Medien auszurichten.“ Er und Doskozil könnten sich heute relativ leicht einigen.
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Kurz kommt als Letzter: VP-Integrationsminister Sebastian Kurz und SP-Staatssekretärin Munar Duzdar kommen als Letzte gegen 23 Uhr dran. Ausgang offen
