Kanzler und Vize wollen Visionen erklären

Politik-Insider

Kanzler und Vize wollen Visionen erklären

UND: Kompromisslösung - Rechnungshof-Ausschuss zur Hypo.

Mitte März wollen SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger in der Hofburg in Wien den Startschuss für die rot-schwarze Bundesländertour geben. Dort will die Regierungsspitze in Zeiten der Hypo-Krise Geschlossenheit demonstrieren. Vor 200 geladenen Gästen wollen Faymann und Spindelegger ihre Regierungsvorhaben präsentieren.

Danach werden die rot-schwarzen Minister auf Bundesländer-Tour geschickt. Damit soll auch die schlechte Stimmung gegen die Regierung wieder verbessert werden.
Die Abschlussveranstaltung – Mitte April – übernehmen wieder die Chefs selber. In einem westlichen Bundesland wollen sich Kanzler und Vize den Fragen von Jungen, Pensionisten, Betriebsräten und Unternehmern stellen.

Kompromiss: RH-Ausschuss zur Hypo

SPÖ und ÖVP wollen keinen U-Ausschuss über die Hypo zulassen. Ein ÖVP-Spitzenmann versucht im ÖSTERREICH-Gespräch, nun einen möglichen Kompromiss aufzuzeigen: „Ein Rechnungshofausschuss könnte ebenfalls Regierungsmitglieder laden und befragen.“

Mögliche Zeugen wären dann Ex-VP-Finanzminister Josef Pröll, seine ehemaligen Staatssekretäre im Finanzministerium Andreas Schieder und Reinhold Lopatka sowie Ex-VP-Finanzministerin Maria Fekter. Dass Grüne und FPÖ darauf einsteigen, darf aber bezweifelt werden …

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