Rot-schwarze Schrei-Duelle im Ministerrat

Politik-Insider

Rot-schwarze Schrei-Duelle im Ministerrat

Über drei Stunden – von 10 Uhr ab – warteten die rot-schwarzen Minister am Dienstag im Ministerratssaal im Kanzleramt auf SPÖ-Kanzler Christian Kern und VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Die beiden verhandelten noch Details der reduzierten Bankenabgabe. Was wiederum die wartenden Minister echauffierte. Ein VP-Mann: „Normalerweise geht man mit einem fertigen Paket in einen Ministerrat.“ Der eigentliche Ministerrat dauerte dann nur kurz, berichten Rote wie Schwarze.

Streit

Dafür kam es zu einem lautstarken Schlagabtausch um die Verwendung der Einmal-Zahlung der Banken. VP-Innenminister Wolfgang Sobotka und Familienministerin Sophie Karmasin wollten die Millionen für „ganz­tägige Betreuung“ – also auch Kindergärten. SPÖ-Klubchef Schieder – er wurde laut – für Ganztagsschulen. Kern griff moderierend ein. „Der Kanzler hat aber niemandem einen schönen Sommer gewünscht. Unüblich“, ätzt ein Minister.

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