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Selbstzerfleischung in der Kärntner SPÖ

Die Kärntner SPÖ sucht dringend einen neuen Obmann. Kanzler Faymann hält sich bedeckt.

Obmann-Schlachten. Die Kärntner SPÖ beweist derzeit in ihrer Lieblingsbeschäftigung „vorbildliche“ Perfektion: Obmann-Schlachten heißt das Spiel, das die Genossen in Kärnten seit Jahrzehnten so leidenschaftlich praktizieren. Im März findet nun wieder ein SPÖ-Parteitag statt, um einen Nachfolger für den amtierenden roten Boss, Reinhard Rohr, zu küren. Dieser wurde medienwirksam – mitten im BZÖ-FPK-Chaos – vom SP-Bürgermeister Villachs, Helmut Manzenreiter, abgeschossen.

Und, weil die Kärntner Roten beweisen wollen, dass sie die Kunst der Intrige noch verfeinert haben, killen sie nun bereits im Vorfeld alle potenziellen Nachfolger Rohrs. Der ursprüngliche Favorit der Bundes-SPÖ, Wolfbergs Bürgermeister Gerhard Seifried, wurde – wie an dieser Stelle prognostiziert – erfolgreich vom Spittaler SP-Bürgermeister Gerhard Köfer verhindert.

Wann Wien eingreift. Dieser hat nun seinen Kollegen ein Konzept zur Reformierung seiner Partei vorgelegt – und will selbst Chef werden. Und prompt – erraten – wetzte Manzenreiter die Messer gegen ihn. Am 15. Februar soll im SP-Vorstand in Klagenfurt eine Vorentscheidung getroffen werden. Erst knapp davor will sich SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann einmischen. Der Kanzler hatte bislang auf Manzenreiter oder Seifried gesetzt. Gegen Manzenreiter – dem eine Überraschungskandidatur zugetraut wird – ist der Unmut freilich zu groß. Ob letztlich doch wieder Seifried ins Spiel kommt?

ORF-Gesetz liegt auf Eis, erst im Herbst gibt’s Geld

Vertagt. Derzeit werden gerade die Faxstimmzettel für die ORF-Publikumsratswahl ausgezählt. Insgesamt haben sieben Prozent der Stimmberechtigten ihr Votum abgegeben – das letzte Mal waren es drei Prozent. Und so macht sich die ÖVP Hoffnungen, dass sie dieses Mal vielleicht doch besser mobilisieren konnte und doch noch eine absolute SP-Mehrheit im ORF-Stiftungsrat verhindern kann.

Experten gehen davon aus, dass die SPÖ – dank Mobilisierung der Pensionistenvertreter und Betriebsräte – letztlich wieder gewinnen wird. Und daher wird das ORF-Gesetz wohl noch länger auf Eis liegen. Derzeit verhandeln SP-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer und VP-Klubchef Karlheinz Kopf nicht einmal darüber. Ein VP-Spitzenmann sagt: „Im Frühjahr wird Kopf einlenken. Es geht nicht anders.“ Spätestens im Herbst soll der ORF dann die versprochenen 160 Millionen Euro erhalten.

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