PLUS: SPÖ bastelt auch an einem »Zukunftsministerium« UND Kornblumen-Urteil der FPÖ
Pläne. In der ÖVP werden offenbar überraschende Jobwechsel diskutiert. ÖVP-Chef Michael Spindelegger könnte – laut einem hochrangigen ÖVPler – nicht ins Finanz-, sondern ins Innenministerium wechseln.
„Diesen Plan gab es bereits zu seinem Amtsantritt als VP-Chef 2011“, sagt der schwarze Grande.
Johanna Mikl-Leitner, die derzeitige VP-Innenministerin könnte dafür das Finanzministerium übernehmen.
Wünsche. Das würde auch Spindeleggers Mentor, Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, gefallen, berichtet der Schwarze.
Vom Wirtschaftsbund würde es allerdings Widerstand gegen die ÖAAB-Chefin Mikl-Leitner geben.
SPÖ bastelt auch an einem »Zukunftsministerium«
Taktik. Die SPÖ plant offenbar mehr Veränderungen als gedacht: Durch die Zusammenlegung von Frauen und Bildung sowie von Sozialem und Gesundheit würde die SPÖ gleich zwei Posten einsparen. Kanzler Faymann muss aber im SPÖ-Team nur ein Amt streichen. Damit bleibe ihm „Spielraum für ein neues Ministerium“, sagt ein SPÖ-Mann.
Tatsächlich bastelt die SPÖ offenbar auch an einer Art „Zukunftsministerium“: Darin könnten dann die Forschungs- und neuen Medienagenden gebündelt werden – als Gegenstück zu Sebastian Kurz.
Kornblumen-Urteil der FPÖ
Spiel. Die FPÖ-Mandatare trugen zur Angelobung bewusst die blaue Kornblume. Das einstige Symbol der illegalen Nazis brachte der FPÖ 1997 ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes ein. Damals war die FPÖ dagegen vorgegangen, die Kornblumen-Aktion mit NS-Nähe zu verbinden. Und verlor.
