Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Gestern sollte Sebastian Kurz eine Pause von Koalitionsverhandlungen, von diversen Skandalen um seinen Ex-Koalitionspartner FPÖ und von den Niederungen der heimischen Politik nehmen und sich nach Zagreb aufmachen. In der kroatischen Hauptstadt versammeln sich die europäischen Konservativen schließlich zu ihrem Kongress, wo sie einen neuen Präsidenten wählen.
Der VP-Chef sollte die eineinhalb Tage in Zagreb freilich auch für jede Menge bilaterale Treffen nutzen.
Denn die europäischen Volksparteien schauen derzeit wieder besonders auf Österreich. Immerhin könnte Kurz – 2017 hatten einige seiner EU-Parteifreunde skeptisch auf seine Koalition mit den Blauen reagiert – zum neuen Trendsetter Europas werden. Dann nämlich, wenn er tatsächlich mit den Grünen eine Regierung eingeht, mit denen er bekanntlich gerade verhandelt.
Inoffiziell dürfte das – neben den Zukunftsfragen der EU – denn auch Thema bei seinen bilateralen Meetings mit Michel Barnier, Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sein. Sie sollte er gestern ebenso treffen wie Griechenlands Premierminister Kyriakos Mitsotakis. Mit diesem sollte es aber eher um Migrationsfragen gehen.
Merkel soll österreichische Konservative bereits in den vergangenen Monaten gefragt haben, warum die seinerzeitigen Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen – damals zwischen Wolfgang Schüssel und Alexander Van der Bellen – gescheitert seien. Die CDU hat derzeit ebenfalls Probleme mit dem Aufstieg der extrem rechten deutschen Schwesterpartei der FPÖ, der AfD, auf der einen Seite und Wählerverluste an die Grünen auf der anderen. Am Abend sollte Merkel eine Rede in der „Arena Zagreb“ halten.
Heute Mittag soll auch Kurz eine Rede halten. Bevor er wieder retour zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und blauen Skandalen fliegt.
Isabelle Daniel
