"Entscheidungsreife" Fälle

Doppelstaatsbürger: Zehn Aberkennungen in OÖ

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Zehn Aberkennungsbescheide wegen illegaler Doppelstaatsbürgerschaften.

In Oberösterreich werden derzeit die ersten Aberkennungsbescheide wegen illegaler österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften verschickt. Von den ersten "50 Musterfällen sind zehn entscheidungsreif", teilte das Büro von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) Freitag der APA mit.

Die Frage, wie viele jener zehn Entscheidungen negativ ausgefallen sind, konnte das Büro vorerst nicht beantworten, da die zuständige Sachbearbeiterin erst am Montag wieder erreichbar sei. Das Land Oberösterreich hat in einer ersten Runde bei 50 Verdachtsfällen ein Feststellungsverfahren eingeleitet. Für mehr würden die Ressourcen für "den gesamten Aktenlauf" nicht reichen. Allerdings habe sich bei der ersten Durchsicht einer Liste mit 2.000 Adressen gezeigt, dass es sich dabei zu fast 100 Prozent um Doppelstaatsbürgerschaften handeln dürfte.

Zehn Aberkennungen

Das Büro von Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) hat am Freitag doch noch die zuständige Sachbearbeiterin erreicht. Diese teilte mit, dass jene zehn "entscheidungsreife" Fälle negativ ausgefallen seien. Damit hat Oberösterreich bisher zehn Aberkennungsbescheide wegen illegaler österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften verschickt.

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