Doskozil: 'Klare Wahlniederlage' für SPÖ

LH will Misstrauensantrag unterstützen

Doskozil: 'Klare Wahlniederlage' für SPÖ

SPÖ konnte nicht mobilisieren. Misstrauensantrag gegen Kurz sei weiterhin zu unterstützen.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sah am Sonntag nach der ersten Trendprognose zur EU-Wahl für die Sozialdemokratie "eine klare Wahlniederlage". Dies hänge damit zusammen, dass man zwei Aspekte nicht realisiert habe: Einer ersten Analyse zufolge habe man nicht mobilisieren können, "wenngleich die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Die ÖVP hat hier besser mobilisiert, keine Frage."

"Ein zweiter Aspekt ist sicher jener, dass wir ganz einfach keinen Wähleraustausch zustande bringen zwischen freiheitlicher Partei und Sozialdemokratie", sagte Doskozil in Eisenstadt. "Dieses Ergebnis bundesweit ist mit Sicherheit kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie. Man muss ganz klar sagen, dass eine Partei, und das ist die Volkspartei, am heutigen Tag der Wahlsieger ist. Dazu muss man auch neidlos gratulieren", stellte der Landeshauptmann fest.

In der Frage, ob die SPÖ am Montag einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen soll, habe er einen klaren Standpunkt: Diese Entscheidung sei mit dem Wahlergebnis "nicht in Zusammenhang zu bringen", so Doskozil. "Diese Entscheidung hat andere Hintergründe, andere Ursachen." Es gelte "das Gleiche, was ich vor ein paar Tagen gesagt habe", stellte Doskozil fest: "Das ist meine Meinung: Der Misstrauensantrag ist zu unterstützen."

Oberösterreichs SPÖ-Parteichefin Birgit Gerstorfer ist dafür, dass am Montag die SPÖ Bundeskanzler Sebastian Kurz das Misstrauen ausspricht. Zwei Drittel der Wähler haben nicht die ÖVP gewählt, meinte Gerstorfer nach der ersten Trendprognose zur EU-Wahl. Zudem vermisse sie vertrauensbildende Maßnahmen seitens des Bundeskanzlers, nicht erst seit dem Video.

Über das Abschneiden der eigenen Partei zeigte sich Gerstorfer "nicht erfreut". Sie bedauerte, dass das Ibiza-Video für ihre Partei "keine Auswirkungen gehabt hat". "Die Stimmen sind eins zu eins zur ÖVP gegangen", meinte sie.
 

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