EU-Wahl: Wahlbeteiligung in Österreich explodiert

"Signifikanter Anstieg"

EU-Wahl: Wahlbeteiligung in Österreich explodiert

In Ungarn und der Slowakei ist die Beteiligung an der Europawahl am Sonntag in den ersten Stunden höher ausgefallen als bei jeder bisherigen Europawahl in diesen Ländern. Auch in mehreren anderen EU-Staaten wie etwa in Frankreich oder Rumänien lag die Zahl der Wähler nach ersten Angaben oder Schätzungen über der vor fünf Jahren. In Italien war der Unterschied gering.

Auch in Österreich scheint die Wahlbeteiligung ebenfalls deutlich anzusteigen. Wie Polit-Insiderin der Tageszeitung ÖSTERREICH, Isabelle Daniel, erfahren hat, berichten die Bundesländer von einem "signifikanten Anstieg". Allein aus Wien gibt es widersprüchliche Angaben, allerdings wird hier tendenziell oft mit Wahlkarten gewählt. Experten schätzen nun die Wahlbeteiligung auf 50, wenn nicht sogar Richtung 60 Prozent ein.

Ein Beispiel für den enormen Anstieg ist die Steiermark. Exakt 102.722 Wahlkarten wurden hier an wahlberechtigte Personen ausgestellt. Bei der EU-Wahl 2014 waren es noch 65.759. In Graz wohnt mit 1.038 Personen knapp die Hälfte der in der Steiermark lebenden wahlberechtigten EU-Bürger (2.643).

Ein Zusammenhang dürfte auch mit dem Ibiza-Skandal bestehen. Zuvor schien die Wählermobilisierung eher schleppend voranzugehen. Nun - eine Woche nach Ausbruch der Regierungskrise - bildeten sich vor einigen Wahllokalen sogar lange Schlangen.

Andere Länder im Detail

In Ungarn hatten um 11.00 Uhr rund 17,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission in Budapest mitteilte. Vor fünf Jahren waren es zur selben Zeit nur 11,5 Prozent gewesen. Wahlforschern zufolge dürfte es der Regierungspartei Fidesz von Viktor Orban gelungen sein, in den ländlichen Gebieten mehr Wähler zu mobilisieren als bisher. Ungarn ist seit 2004 EU-Mitglied und nahm im selben Jahr erstmals an einer Europawahl teil.

In der Slowakei zeichnet sich nach inoffiziellen Schätzungen von Medien und Parteien eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent ab. Das wäre die bisher höchste Beteiligung, die es in dem Euro-Land jemals bei einer Europawahl gegeben hat. Vor fünf Jahren gingen nur 13 Prozent der slowakischen Stimmberechtigten zur Wahl. Das war der bisher niedrigste Wert, den überhaupt ein Land bei EU-Wahlen erreichte. Auch bei allen anderen bisherigen EU-Wahlen, an denen die 2004 der EU beigetretenen Slowaken mitentscheiden durften, waren sie mit 17 (2004) und 19 Prozent (2009) jeweils Schlusslicht aller EU-Länder.

In Frankreich betrug die Wahlbeteiligung bis Mittag 19,26 Prozent, wie das Innenministerium in Paris mitteilt. Bei den vergangenen beiden Europa-Wahlen lag die Quote zu dieser Tageszeit deutlich darunter: 2014 bei 15,70 Prozent und 2009 bei 14,81 Prozent

Auch in Rumänien lag die Wahlbeteiligung nach einer Zwischenbilanz deutlich über der vor fünf Jahren. Sechs Stunden nach Öffnung der Wahllokale hatten bis 12.00 Uhr MESZ 19,75 Prozent der Wähler abgestimmt - 2014 waren es bis zu dieser Uhrzeit nur 12,4 Prozent. Rumänen aus dem westlichen Ausland standen am Sonntag bei Konsulaten Schlange, um abzustimmen. Der Trend gilt als schlechtes Zeichen für die Parteien der sozialliberalen Regierungskoalition und vor allem für den vorbestraften Parteichef Liviu Dragnea. Es wird erwartet, dass seine Partei ihn stürzt, wenn sie schlecht abschneiden sollte.

Auch aus Zypern und Kroatien wurden leicht bessere Zwischenstände zur Wahlbeteiligung gemeldet als vor fünf Jahren. In der Republik Zypern gingen bis zu Mittag (11.00 MESZ) der Wahlkommission in Nikosia zufolge 19 Prozent wählen - das war ein Prozentpunkt mehr als vor fünf Jahren zu dieser Zeit. In Kroatien waren es bis 11.30 Uhr 9,9 Prozent - zwei Prozentpunkte mehr als 2014 zur selben Zeit.
 

In Italien stimmten unterdessen bis 12.00 Uhr 15,9 Prozent der Wahlberechtigten ab. 2014 war die Beteiligung zu der Zeit mit 16 Prozent minimal höher gewesen. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr und schließen erst um 23.00 Uhr. Erst danach wurden offizielle Ergebnisse erwartet.

In Lettland, wo bereits am Samstag abgestimmt worden war, lag die Beteiligung nach Angaben der Wahlkommission in Riga bei 33,51 Prozent - und damit ebenfalls leicht höher als 2014 (30,24 Prozent).

In Malta - wo die Wahl ebenfalls schon zu Ende ist, stimmten nach Angaben der Wahlkommission 72,6 Prozent der Wähler ab. Das ist etwas weniger als 2014 (74,8 Prozent).
 

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