Nach dem Regierungs-Crash ist bei der EU-Wahl am Sonntag wieder alles völlig offen.
Die Umfragen zur EU-Wahl am Sonntag „können wir wegwerfen“, erklären Meinungsforscher. Die Aufkündigung der türkis-blauen Koalition durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine Woche davor könnte massive Auswirkungen auf den Urnengang haben. Die Wahl mit der traditionell niedrigeren Wahlbeteiligung bekommt plötzlich eine ganz neue Bedeutung: Sie wird zur Testwahl für die Neuwahl im Herbst.
Blaue könnten vermehrt ins Nichtwählerlager wandern
Das bedeutet: fast vier Monate Dauerwahlkampf bis September (siehe unten). Erster Gradmesser ist aber schon die EU-Wahl am Sonntag. Wie die ausfällt, ist derzeit für Politexperten kaum vorherzusehen. Die wichtigste Frage wird sein, welche Wählergruppen durch die Ereignisse vom Wochenende mobilisiert werden und welche daheimbleiben:
- FPÖ. Für Meinungsforscher Peter Hajek ist davon auszugehen, dass die – ohnehin schwerer für EU-Wahlen zu mobilisierenden – blauen Wähler nun eher nicht hingehen. Politbrater Thomas Hofer zufolge könne es sein, „dass die FPÖ vielleicht verliert, aber die ÖVP nicht alle diese Wähler abholen kann“ – sie im Nichtwählerlager landen. Die FPÖ versucht, mit „Jetzt erst recht“-Wahlplakaten Schaden abzuwehren.
- ÖVP. Demobilisierung könnte auch der Volkspartei blühen – mit Wählern, die immer schon „Bauchweh“ hatten wegen Türkis-Blau, erklärt Hajek. Die ÖVP kann aber wohl größerer Hoffnung sein, keinen Schaden zu nehmen. Zumal sich Kurz zuletzt – etwa mit Kritik an Verordnungen aus Brüssel – schon verstärkt um EU-skeptische Wähler bemüht hat.
- Opposition. Für SPÖ, Neos, Liste Jetzt und Grüne sollte sich die Lage nach dem Koalitions-Crash verbessert haben. Sie dürfen darauf hoffen, dass eher wahlfaule Sympathisanten nun größere Motivation haben, am Sonntag wählen zu gehen. Alle vier haben sich im Wahlkampf ja klar mit Kampf gegen den Rechtsruck positioniert.
