Rendi

Wahl-Schlappe

SPÖ: Schlechtestes Resultat der Zweiten Republik

Testwahl für Nationalratswahl ging für Rendi-Wagners SPÖ völlig daneben.

Eine Schlappe erlitt die SPÖ bei ihrer ersten Wahl unter der seit November 2018 neuen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Die Sozialdemokraten konnten nicht davon profitieren, dass kurz zuvor die türkis-blaue Regierung am "Ibiza-Gate" der FPÖ zerbrach: Sie mussten sich im "Testlauf" für die Nationalratswahl im September mit dem schlechtesten Bundes-Ergebnis seit 1945 zufriedengeben.
 
Und der Abstand zur ÖVP - die die EU-Wahl triumphal gewann - ist jetzt mit fast zwölf Prozentpunkten groß wie nie zuvor. Bei der Nationalratswahl 2017, als die ÖVP der SPÖ Platz 1 abnahm, war deren Vorsprung mit 4,6 Prozentpunkten nicht einmal halb so groß. Anders als die Umfragen ihr die längste Zeit verhießen, blieb die SPÖ bei der EU-Wahl (mit 23,59 Prozent laut vorläufigem Endergebnis) auch weit unter dem Nationalratsergebnis (26,86 Prozent).
 

Trotz Ibiza-Gate

Die Umfragen vor "Ibiza-Gate" hatten sie auf 26 bis 28 Prozent hoffen lassen. Daraus kann man schließen, dass das bescheidene Abschneiden nicht am Wahlkampf von EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder lag - sondern an der Performance rund um den Regierungs-Crash. Von der für die Nationalratswahl nötigen Aufbruchsstimmung - die man unter einer neuen Parteichefin erwarten könnte - war jedenfalls wenig zu sehen beim "Testlauf".
 
Schon unter Rendis Vorgänger Christian Kern hatten sich die anfänglich großen Hoffnungen nicht erfüllt: Er musste sich bei der Nationalratswahl 2017 dem damals neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz geschlagen geben. Die SPÖ verlor Platz 1, den sie seit 1970 mit Ausnahme nur der Periode von 2002 bis 2006 innehatte. Die ersten vier Landtagswahlen unter der türkis-blauen Bundesregierung im Jahr 2018 machten der SPÖ Hoffnung auf eine Trendwende.

 

 

Kaum Hoffnung

Denn in Niederösterreich, Tirol und Kärnten gelang ihr ein teils deutliches Plus - nachdem sie seit der Wiederbelebung der Großen Koalition im Jahr 2006 bei fast allen Wahlen immer tiefer ins historische Tief gerutscht war. Aufs Konto der Landespartei und von LH Peter Kaiser ging ein Triumph - in Kärnten legte die SPÖ um 10,8 Punkte zu und holte fast die Absolute. Dass diese Erfolge nicht nur dem Bundes-Oppositionsbonus zu verdanken waren, zeigte sich auch in Salzburg: Dort erlitt die SPÖ ein deutliches Minus.
 
Das Minus bei der jetzigen EU-Wahl war mit 0,50 Prozentpunkten relativ klein - aber doch ein Minus in einer Situation, wo der Oppositionsbonus eigentlich besonders hätte wirken müssen. Schließt man von der "Testwahl" auf die Nationalratswahl, kann sich die SPÖ - wie auch die Umfragen derzeit belegen - keine Hoffnung machen, im September wieder Erste zu werden.


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