Umfrage: EU-Wahl wird so spannend wie nie

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Umfrage: EU-Wahl wird so spannend wie nie

Ibiza-Skandal der FPÖ stellt die EU-Wahl auf den Kopf. Können die Blauen sogar profitieren?

Wien. Seit Freitag vor einer Woche, Punkt 18 Uhr, ist nichts mehr, wie es war: Das seit Monaten stabile Parteienspektrum könnte völlig neu gemischt werden, die ­Republik nicht mehr wiederzuerkennen sein. Innerhalb einer Woche ist HC Strache als FPÖ-Chef und Vizekanzler wegen des Ibiza-Videos zusammen mit seinem Adlatus Johann Gudenus zurückgetreten, Sebastian Kurz kündigte die Koalition auf – es gibt erstmals unabhängige Experten im Kabinett – und erstmals droht einem Kanzler im Nationalrat die Abwahl. Kurz: Die Republik steht kopf.

© oe24

Was bedeutet das für die EU-Wahl morgen, Sonntag? Die wichtigsten Antworten:

  • Wer gewinnt die Wahl? Auch wenn die Demoskopen be­tonen, dass man nach so einem Politbeben alle Umfragen vergessen könne, sind sich alle Experten einig: Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn die Kanzlerpartei am Sonntag nicht Platz 1 erreicht.
  • Könnte es eine Art vorgezogene Kanzlerwahl werden? Laut ÖSTERREICH-Umfrage gibt eine klare Mehrheit Kurz Recht, selbst im Amt zu bleiben und nur die FPÖ-­Minister durch Experten zu ersetzen. Die ÖVP wird die Kanzlerkarte im Wahlkampf­finale sicher noch ausspielen und in den letzten Stunden trommeln, dass ein gutes ­Ergebnis die SPÖ daran hindern wird, am Montag dem Kanzler das Misstrauen auszusprechen.#
  • Wird die FPÖ völlig abstürzen? Hier ist der Politexperte Thomas Hofer sicher: „Das dürfte nicht passieren.“ Zum einen seien die Blauen im Gegensatz zum Platzen von Schwarz-Blau nicht gespalten. Zum anderen verstehen es Hofer, Kickl und Co. gut, sich als die Opfer eines ÖVP-Kanzlers darzustellen, der die ganze Macht wolle.

Liefert die FPÖ morgen die große Überraschung?

Es ist also gut möglich, dass die FPÖ-Fans derart sauer sind, dass sie „jetzt erst recht“ zur Wahl gehen und den Blauen sogar ein Plus 2014 (damals hatte die FPÖ 19,7 %) bescheren. Und FPÖ-Mann Harald Vilimsky gewinnt laut Umfragen bisher alle TV-Duelle.

  • Müsste nicht eigentlich die SPÖ die Wahl gewinnen? Von der Papierform ja, denn sie scheint vom Ibiza-Skandal nicht betroffen zu sein. Doch es läuft eben anders: Die 
ÖVPler sehen das Kanzleramt für Kurz gefährdet, so manch enttäuschter FPÖler könnte Türkis wählen, und die Grünen scheinen besser zu liegen als erwartet – alles keine guten Nachrichten für SPÖ-Mann Schieder.

  • Oder wenden sich die Wähler von den Parteien ab? Es sieht nicht danach aus: Rund zehn Prozent der Wahlberechtigten haben Wahlkarten für die EU-Wahl angefordert – 686.249. Das sind um 55 Prozent mehr als 2014.

 15:22

Kuriose Fakten zur EU-Wahl & dem EU-Parlament

Wir haben die ersten kuriosen Fakten zur Wahl 2019 und zum EU-Parlament für Sie gesammelt. Wussten Sie beispielsweise, dass im EU-Parlament für ausreichend Vitamin C gesorgt wird?

Durchschnittsalter liegt bei 55 Jahren

Das Durchschnittsalter der EU-Abgeordneten des letztgewählten Parlaments von der Wahl 2014 beträgt 55 Jahre (Stand April 2018). Die jüngsten Mitglieder waren 29 Jahre alt und kamen aus Spanien und Bulgarien. Der Älteste mit 89 Jahren kam aus Frankreich.

Nervennahrung

Unglaubliche 3,5 Tonnen Orangen werden täglich bei den Plenartagungen des Europäischen Parlaments konsumiert.

Wahlurne im Wintergarten einer Familie

In Tschechien standen die Wahlurnen unter anderem in einem früheren Eisenbahn-Stellwerk, im Trauungssaal eines Standesamtes und im Wintergarten einer Familie.

 15:20

Zweitägiges Votum in Tschechien beendet

In Tschechien ist die Europawahl zu Ende gegangen, die Wahllokale schlossen am Samstag um 14.00 Uhr. Tschechien ist der einzige EU-Staat, an dem an zwei Tagen gewählt wurde. Dennoch gab am Freitag und Samstag ersten Schätzungen zufolge nur knapp jeder Fünfte der rund 8,5 Millionen Wahlberechtigten seine Stimme ab.

In Umfragen vor der Wahl lag die populistische ANO des Ministerpräsidenten und Milliardärs Andrej Babis vorne. Laut der Meinungsforschungsagentur CVVM könnte sie auf 28 Prozent kommen, gefolgt von den konservativen Bürgerdemokraten (ODS) und der Piratenpartei. Erst am Dienstag waren Zehntausende in Prag gegen Babis auf die Straße gegangen. Anlass war, dass dem 64-Jährigen eine Anklage wegen Betrugs bei EU-Subventionen droht. Das Parlament in Prag hatte seine Immunität aufgehoben.

 12:57

Türkische Gemeinde in Deutschland ruft zur Stimmabgabe auf

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat zu einer regen Beteiligung an der Europawahl aufgerufen, um ein Gegengewicht zu den Rechtspopulisten zu schaffen. "Wir dürfen Europa nicht den rechten Populisten überlassen, daher ist jede Stimme wichtig", sagte Sofuoglu der Nachrichtenagentur AFP.

Er rief "insbesondere auch die türkeistämmige Community auf, sich an den Wahlen zu beteiligen". Die Türkische Gemeinde beobachte den Aufstieg rechter Parteien "mit großer Sorge", sagte der Vorsitzende. "Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte stehen auf dem Spiel." Ein starkes Europa sei "das Gegenmittel zu Nationalismus".

Eine starke Demokratie in Europa sende auch ein Signal in die Türkei, sagte Sofuoglu. "Wir haben eine große Enttäuschung der Bürger in Istanbul nach der Annullierung der Bürgermeisterwahlen beobachtet." Die Menschen in der Türkei müssten daran glauben können, dass politische Veränderung durch demokratische Wahlen möglich sei. Hier könne Europa Vorbild sein.

"Wir müssen die demokratischen Kräfte in der Türkei, die nach Europa schauen, stärken und unterstützen", sagte Sofuoglu. Europa sei "eine Antwort auf autoritäre und antidemokratische Bestrebungen". Der Vorsitzende äußerte die Hoffnung, dass sich die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU wieder verbessern. "Wir wissen natürlich, wie schwierig das im Moment ist."

In Deutschland leben rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln. Von ihnen haben schätzungsweise 1,2 Millionen als deutsche Staatsbürger das Recht zur Stimmabgabe bei der Europawahl.

 12:56

Berlusconi warnt vor "Albtraum-Szenarien" bei Populistensieg

Der frühere italienische Premier Silvio Berlusconi warnt vor "Albtraum-Szenarien", sollten die populistischen Regierungskräfte Lega und Fünf-Sterne-Bewegung bei den EU-Wahlen am Sonntag an Stimmen zulegen. Italien drohe ein "Wirtschaftsdesaster" und eine Erhöhung des Steuerdrucks, sollte die Regierung in Rom weiterhin im Amt bleiben.

Bei der EU-Wahl sei eine Stimme für rechtspopulistische Parteien eine Verschwendung. "Auch wenn rechtspopulistische Parteien zulegen, werden sie eine Minderheit im EU-Parlament bleiben", sagte Berlusconi im Interview mit der Mailänder Tageszeitung "Il Giornale" (Samstagsausgabe), die in seinem Besitz steht.

Die einzig sinnvolle Stimme sei eine für seine rechtskonservative Forza Italia, eine "verantwortungsbewusste und proeuropäische Kraft". Berlusconi warnte die Italiener auch davor, die sozialdemokratische PD (Demokratische Partei) zu wählen. Seit der Wahl des neuen Parteichefs Nicola Zingaretti im März sei die Partei noch stärker nach links gerückt, bemängelte Berlusconi.

49 Millionen Italiener sind am Sonntag zur Wahl jener 73 Vertreter aufgerufen, die das Land ins EU-Parlament entsendet. Die Wahllokale sind von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr geöffnet.

 12:11

ÖVP und FPÖ bei Werbekosten vorne, Schlussoffensive mit Kurz

ÖVP und FPÖ liegen in den bisher gemessenen Werbeausgaben für die Europawahl an der Spitze, knapp vor der SPÖ. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Marktforschungsunternehmens Focus Media Research hervor. Die ÖVP hat indessen noch einmal eine Inseraten-Offensive gestartet und stilisiert die EU-Wahl am Sonntag mit Einschaltungen in den Wochenendzeitungen zur Abstimmung über Kanzler Sebastian Kurz.

Auf der Kandidatenliste für die Europawahl scheint Kurz - im Gegensatz zum abgetretenen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, dessen Kandidatur am letzten Listenplatz die FPÖ nicht mehr zurücknehmen konnte - nicht auf. Im Vorfeld des Misstrauensantrags am Montag erklärt die ÖVP die EU-Wahl aber zur Abstimmung über den Kurs des Kanzlers. "Am Sonntag: Für Europa. Und Sebastian Kurz", inseriert die Partei in den Wochenendzeitungen.

1,41 Mio. Euro für Inserate im Mai

Die Parteien sollen allein im Mai 1,41 Mio. Euro für Inserate ausgegeben haben. Wobei hier jeweils die Listenpreise ohne etwaige Rabatte berücksichtigt werden. Ausgaben für Plakat- und Onlinewerbung fehlen in den bis Mittwoch reichenden Zahlen für Mai noch. Und auch im Printbereich wird laut Einschätzung von Focus-Marktforscher Klaus Fessel noch einiges dazukommen. Denn bei der Europawahl 2014 wurden alleine in den letzten sieben Tagen vor der Wahl noch knapp zwei Mio. Euro in Printmedien gesteckt.

Seit Jahresanfang haben ÖVP und FPÖ in Summe jeweils 1,4 Mio. Euro für Werbung ausgegeben, die SPÖ folgt mit 1,24 Mio. Euro knapp dahinter. Danach kommen NEOS mit 443.000 Euro und die Grünen mit rund 76.000 Euro. Alle Zahlen bis inklusive 22. Mai und für den laufenden Monat noch ohne Plakat- und Onlinewerbung.

570.000 Euro für Online-Werbung

Sehr wohl Zahlen gibt es für Werbung auf den großen Onlineplattformen: Bei Facebook haben die Parteien von März bis 22. Mai rund 570.000 Euro ausgegeben, Google meldet knapp 200.000 Euro. Laut den von der APA ausgewerteten Facebook-Daten hat die SPÖ (184.000 Euro) die FPÖ (156.000) mittlerweile klar überholt. Dahinter folgen Grüne (96.000), ÖVP (84.000) und NEOS (42.000). Bei Google liegt die FPÖ (87.000 Euro) vor der SPÖ (71.000) und den Grünen (37.000).

Auf Facebook am stärksten beworben wurde der Account von FP-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, für den der Konzern Inserate im Wert von 103.000 Euro meldet. Dahinter folgt der Account der SPÖ mit 97.000 Euro und jener der Grünen mit 49.000 Euro. Bei der ÖVP liegt Angelika Winzig mit 35.000 Euro vorne, vor NEOS-Kandidatin Claudia Gamon (33.000 Euro).

 12:03

EU-Wahlkampf: Showdown in der Lugner City

oe24.TV berichtet ab jetzt LIVE vom EU-Wahlkampf-Showdown in der Wiener Lugner City. Die EU-Kandidaten werden mit Richard Lugner diskutieren.

Den Auftakt macht um 12 Uhr Katerina Anastasiou (KPÖ plus), ab 13 Uhr diskutiert Werner Kogler (Die Grünen) mit Richard Lugner.

Um 14 Uhr stellt sich Claudia Gamon (NEOS) den Fragen, bevor Andreas Schieder (SPÖ) um 15 Uhr spricht. Wolfram Pirchner von der ÖVP wird um 16 Uhr erwartet. Um 17 Uhr diskutiert abschließend Harald Vilimsky (FPÖ) mit dem prominenten Gastgeber.

 11:56

686.249 Wahlkarten lassen höhere Beteiligung erwarten

Rund zehn Prozent der österreichischen Wahlberechtigten haben Wahlkarten für die EU-Wahl am Sonntag angefordert. Genau 686.249 wurden ausgestellt, gab das Innenministerium Freitagnachmittag bekannt. Das sind zwar weit weniger als bei der Nationalratswahl 2017 - aber um 242.192, also 54,5 Prozent, mehr als bei der EU-Wahl 2014. Das lässt laut Meinungsforschern auf einen Anstieg der Wahlbeteiligung schließen.

Beim vorläufigen Endergebnis werden mehr Briefwahlstimmen fehlen als 2014

Außerdem werden im vorläufigen Endergebnis Sonntag um 23 Uhr auch wesentlich mehr Briefwahlstimmen fehlen als 2014: Um die 580.000 Briefwähler sind angesichts der Zahl der Wahlkarten zu erwarten. 2014 hatten 444.601 Wahlberechtigte eine Wahlkarte bekommen, 359.814 haben sie für die Briefwahl verwendet - die übrigen für die Stimmabgabe am Sonntag in "fremden Wahllokalen". Die Wahlkartenwähler werden bei EU-Wahlen gleich am Sonntag mitgezählt, am Montag werden die Stimmen der Briefwähler ausgewertet.

Ein Fünftel der Stimmen entfällt auf Briefwähler

Sie könnten - wie man es von der Bundespräsidentenwahl kennt - durchaus das letzte Wort sprechen, wenn die Wahl knapp ausgeht. Denn gut ein Fünftel der gültigen Stimmen dürfte auf Briefwähler entfallen - geht man von den bisher mehr als 2,8 Millionen gültigen Stimmen bei den vorigen Wahlen aus. Da hatte die Wahlbeteiligung knapp über 45 Prozent betragen. Sie dürfte heuer wegen der innenpolitischen Erschütterungen in der Woche vor der Wahl allerdings höher ausfallen - und dass wesentlich mehr Wahlkarten ausgestellt wurden, unterstützt diese These.

Der allergrößte Teil der Wahlkarten - 642.762 - wurde an Wähler im Inland ausgestellt, 43.487 gingen ins Ausland, meldete das Innenministerium. Die meisten Anforderungen gab es aus Wien (161.557 Wahlkarten), die wenigsten im kleinsten Bundesland Burgenland (18.109).

 11:48

Am Samstag Abstimmung in Lettland, Malta, Slowakei & Tschechien

Begleitet von Sorgen vor einem Erstarken nationalistischer und populistischer Kräfte in der EU geht die Europawahl in den dritten Tag. Am heutigen Samstag sind die Bürger in Lettland, Malta und der Slowakei zur Abstimmung aufgerufen. In Tschechien, wo die Wahllokale bereits am Freitag geöffnet waren, haben die Wähler auch am Samstag noch die Möglichkeit, über die künftige Zusammensetzung des Europaparlaments mitzuentscheiden. In den meisten Ländern, darunter Österreich, wird allerdings erst am Sonntag gewählt.

Mit Spannung wird erwartet, wie dieses Mal die Beteiligung bei der Europawahl sein wird. In Tschechien, das vor fünf Jahren mit 18,2 Prozent eine der niedrigsten Wahlbeteiligungen unter allen EU-Staaten hatte, zeichnete sich nach Angaben des tschechischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens CT dieses Mal eine ähnlich niedrige Beteiligung um die 20 Prozent ab. Die Slowakei, wo die Bürger an diesem Samstag ebenfalls abstimmen können, hatte bei allen EU-Wahlen, an denen das Land bisher beteiligt war, die niedrigste Beteiligung. Dass sich daran viel geändert hat, gilt als eher unwahrscheinlich.

Einen Tag vor dem eigentlichen Wahltermin im Mutterland Frankreich am Sonntag wird außerdem in den französischen Überseegebieten abgestimmt - also in Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guayana, Saint-Barthélemy, Saint-Martin, Saint-Pierre und Miquelon sowie Französisch-Polynesien.

Ergebnisse werden aber noch keine mitgeteilt. Die gibt es - wie bei der Europawahl üblich - erst, wenn auch die letzten Wahllokale in Italien am Sonntagabend um 23.00 Uhr geschlossen sind.

 11:46

IRLAND: Pro-europäische Regierungspartei bei EU-Wahl vorn

Bei der Europawahl in Irland haben ersten Umfragen zufolge die pro-europäischen Kräfte gesiegt. Die Kandidaten der Mitte-Rechts-Partei Fine Gael von Regierungschef Leo Varadkar lagen in zwei von drei Wahlkreisen vorn, wie eine am Freitag von zwei Fernsehsendern durchgeführte Befragung von 3000 Wählern ergab. Nur in der Hauptstadt Dublin lagen die Grünen an erster Stelle.

Angesichts des Brexits in Großbritannien und der befürchteten wirtschaftlichen Auswirkungen hatten in Irland pro-europäische Stimmen den Wahlkampf beherrscht. Ministerpräsident Varadkar hatte bei der Stimmabgabe vor einer "sehr gefährlichen" Phase nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May gewarnt. Es sei zu erwarten, dass Mays Nachfolger ein Euroskeptiker sei, der die EU ohne Brexit-Abkommen verlassen wolle, sagte er.

Der Wählerbefragung nach Verlassen des Wahllokals zufolge lag Fine Gael im südlichen Wahlkreis mit 16 Prozent vor der zweiten Mitte-Rechts-Partei Fianna Fail und der Mittel-Links-Partei Sinn Fein mit jeweils 13 Prozent.

Im Norden führte Varadkars Partei demnach mit 25 Prozent vor Sinn Fein mit 15 und den Grünen mit zwölf Prozent. In Dublin gaben 23 Prozent an, die Grünen gewählt zu haben und 14 Prozent Fine Gael.

Am zweiten Tag der Europawahl gingen die Bürger in Irland und Tschechien an die Urnen. Am Donnerstag war bereits in den Niederlanden und in Großbritannien abgestimmt worden. Die Hoffnungen von Nationalisten und Rechtspopulisten auf starke Zugewinne erhielten in den Niederlanden einen ersten Dämpfer, wo die Sozialdemokraten ersten Prognosen zufolge überraschend vorn lagen.

In den 28 Mitgliedstaaten sind bis Sonntag insgesamt 427 Millionen Bürger aufgerufen, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments zu bestimmen. Am Samstag wird in Lettland, Malta, der Slowakei sowie weiter in Tschechien gewählt, in den meisten EU-Ländern erst am Sonntag. Offizielle Wahlergebnisse dürfen erst nach Ende der viertägigen Europawahl in allen 28 Mitgliedstaaten am Sonntagabend veröffentlicht werden.

 11:43

In welchen Ländern wurde bereits gewählt?

Insgesamt können in den 28 EU-Staaten bis zum Sonntag mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte mitentscheiden.

Die Niederländer und Briten stimmten als erste ab. Anfang Juni will Premierministerin Theresa May allerdings ihren Brexit-Deal zum Ausstieg aus der Europäischen Union über einen Umweg erneut ins Parlament bringen. Die Abgeordneten sollen dann nicht über das umstrittene Austrittsabkommen, sondern über das britische Gesetz zur Umsetzung des Vertragswerks abstimmen.

GROSSBRITANNIEN

Weil erst am Sonntag ausgezählt wird, kommen die ersten Ergebnisse erst am 26. Mai nach Schließung der letzten Wahllokale in der EU. Wahlkreise im britischen Nordirland zählen erst montags aus.

NIEDERLANDE

Prognosen: Das niederländische Fernsehen (NOS) plant eine Prognose auf der Grundlage von Wählerbefragungen (Exit Polls) um 2100 - Hochrechnungen: nein - Ergebnisse auf der Grundlage ausgezählter Stimmen dürfen erst am Sonntag nach 2300 bekanntgegeben werden. Alle Wahlbüros übermitteln die Ergebnisse traditionell dem Wahldienst der niederländischen Nachrichtenagentur ANP, die sie dann veröffentlicht. Das amtliche Endergebnis wird am 4. Juni vom Wahlrat bekanntgegeben.

IRLAND

Ergebnisse werden erst am 26. Mai nach Schließung der letzten Wahllokale in der EU bekanntgegeben.

TSCHECHIEN

In Tschechien können die Wähler am Freitag und am Samstag ihre Stimmen abgeben.

 11:30

EU-Wahl: Wann gibt es ein Ergebnis?

Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürger der noch 28 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Resultate wird es erst ab dem EU-weiten Wahlschluss am 26. Mai um 23 Uhr geben. Die ersten Hoch- und Tiefrechnungen sollen in Österreich bereits nach Wahlschluss um 17 Uhr vorliegen.

Erstes Schätzung am Sonntag ab 20 Uhr erwartet

Wahlforscher rechnen zudem gegen 20.00 Uhr mit einer ersten Schätzung für das Gesamtergebnis der Wahl in ganz Europa. Belastbare Endergebnisse werden aber erst nach Schließung der letzten Wahllokale in der EU am 26. Mai um 23.00 Uhr erwartet.

 11:25

Herzlich willkommen zum Liveticker!

Wir starten in ein spannendes Wochenende, das von der EU-Wahl geprägt ist. Nach den ganzen Geschehnissen rund um das Ibiza-Video und der Staats-Krise wird die die EU-Wahl zum Testlauf für die auf den Herbst vorverlegte Nationalratswahl.

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