Kurz tritt zu Wahlen an mit "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei"

Von ÖVP unterstützt

Kurz tritt zu Wahlen an mit "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei"

Name der eigenständigen Liste des künftigen ÖVP-Obmannes.

Die von Kurz geforderten Statutenänderungen wurden nach Angaben des neuen Parteichefs akzeptiert. "Es gibt nun klare personelle Entscheidungskompetenzen für den Bundesparteiobmann", sagte Kurz in der Pressekonferenz nach dem Vorstand. Bei der kommenden Nationalratswahl will die ÖVP laut Kurz als "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei" antreten. Vizekanzler hat die ÖVP noch keinen nominiert.

Der Schritt an die Parteispitze sei für ihn kein einfacher gewesen, betonte Kurz: "Es war kein Schritt, den ich mir leicht gemacht habe, denn die ÖVP hat in den letzten zehn Jahren vier Obleute gehabt." Die geplanten Statutenänderungen begründete Kurz damit, dass in der Partei nicht nur Köpfe ausgetauscht werden dürften - auch die Partei müsse sich ändern. Fixiert werden soll das beim nächsten Parteitag.

Von Kurz gefordert (und mit den Parteigranden offenbar bereits im Vorfeld der Sitzung akkordiert) waren u.a. die alleinige Entscheidung des Bundesparteiobmannes über den Generalsekretär und das Regierungsteam der ÖVP sowie mehr Mitspracherecht bei der Kandidatenliste für Nationalratswahlen. Außerdem soll es ein parteiinternes Vorzugsstimmensystem geben.

Für die Wahlbewegung werde die ÖVP sowohl auf "bewährte Kräfte" aus der Partei setzen, gleichzeitig aber neue Leute an Bord holen, kündigte Kurz an. Ein erstes Gespräch mit Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die weitere Vorgehensweise will Kurz noch am Montag führen. Er wünscht sich einen einstimmigen Beschluss für vorgezogene Neuwahlen und einen raschen Wahltermin nach dem Sommer.

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