Wolfgang Zanger

Liederbuch-Affäre

Nationalrat liefert FPÖ-Zanger aus

Damit ist der Weg für Ermittlungen gegen den freiheitlichen Abgeordneten Wolfgang Zanger frei. Kickls Immunität wird aber nicht aufgehoben.

Grünes Licht für Ermittlungen gegen Wolfgang Zanger in der steirischen Liederaffäre gab es am Mittwoch vom Nationalrat. Das Hohe Haus hob die Immunität des FPÖ-Abegordneten auf. Der Nationalrat hat einstimmig einem entsprechenden Ersuchen der Staatsanwaltschaft Leoben stattgegeben. Nicht "ausgeliefert" wurde dagegen FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.

In seinem Fall ging es um eine Wahlkampfrede, bei der der Verdacht der "Verhetzung" aufgetaucht war. Da aber die Abgeordneten einen Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit sahen, lehnten sie das Ersuchen der Grazer Staatsanwaltschaft ab.

Bei Zanger ging das Votum in die andere Richtung. Bei dem steirischen Mandatar ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Verbotsgesetz. Anlass ist ein Liedbuch seiner Burschenschaft mit antisemitischen Texten, das sich auch im Privatbesitz Zangers befindet.
 

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