Die SPÖ-Absolute bei der Landtagswahl vom 26. Jänner hat die FPÖ im Burgenland aus der Landesregierung katapultiert.
Eisenstadt. Personalrochaden waren die Folge. Der bisherige Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz wird wieder blauer Klubobmann. Geza Molnar, Klubchef in der rot-blauen Koalition, nahm am Donnerstag Abschied. Dabei schwang eine Portion Wehmut mit, räumte er vor Journalisten ein.
"Wie im Flug"
Die Jahre seien "wie im Flug" vergangen. "Persönlich tut es mir natürlich leid darum, weil ich dieser Aufgabe wirklich gern und leidenschaftlich nachgekommen bin", sagte Molnar. Das Burgenland habe 2015 mit der Abschaffung des Proporzsystems und dementsprechend mit der ersten Gesetzgebungsperiode ohne Proporz "eine Zäsur" erlebt.
"Recht unkonventionell" und "vielleicht auch etwas unprofessionell"
Die FPÖ sei "recht unkonventionell" und nach Meinung mancher in einigen Phasen "vielleicht auch etwas unprofessionell" an die neue Aufgabe herangegangen. Für die SPÖ andererseits sei es etwas völlig Neues gewesen, "einen Koalitionspartner zu haben, der nicht bei jeder Gelegenheit versucht, auf Kosten des Partners Schlagzeilen zu machen".
Zwischenmenschlicher Zugang wichtig
Seine Lehre aus vier Jahren als Klubobmann und viereinhalb Jahren in der Koalition sei die, dass es natürlich inhaltliche Schnittmengen brauche und man sich über die grundsätzlichen politischen Ziele einig sein müsse. Aber wenn es um die Frage gehe, ob eine Koalition funktionieren könne, sei der zwischenmenschliche Zugang womöglich mehr als die halbe Miete, stellte Molnar fest.
In "schwierigen Phasen" seien die Koalitionspartner "immer füreinander da" gewesen. Beide Koalitionsparteien hätten sich in vielen Dingen gerade nicht so verhalten, wie es Politikberater vielleicht empfohlen hätten. Der SPÖ, die nun "eine Riesen-Verantwortung" trage, wünsche er alles Gute. Die Sozialdemokraten würden es in einer Alleinregierung in manchen Phasen nun schwerer haben als mit Koalitionspartner, erwartet der scheidende FPÖ-Klubobmann.
"Von Anfang an gewusst, dass das jetzt für uns nicht einfach werden wird"
In Sachen Ibiza-Affäre habe er "von Anfang an gewusst, dass das jetzt für uns nicht einfach werden wird", so Molnar. Ein wesentlicher Knackpunkt sei das Wochenende im Mai 2019 gewesen, wo es darum gegangen sei: "Setzt man (die rot-blaue Koalition, Anm.) fort, setzt man nicht fort?" Der FPÖ sei klar gewesen: Wenn man inhaltlich allzu große Forderungen an den Koalitionspartner SPÖ gestellt hätte, "dann könnte das Ganze ein schnelles und auch böses Ende nehmen. Gar keine Frage, unser realpolitisches Gewicht war ab diesem Wochenende sicher nicht mehr das allergrößte."
Den Klubchef-Posten soll Tschürtz am Freitag in der konstituierenden Klubsitzung übernehmen. Um den Parteivorsitz habe er sich nicht beworben und werde dies auch nicht tun, stellte Molnar klar. Er habe ein Rückkehrrecht in den Landesdienst, das er mit 18. Februar auch ziehen werde. Seine Aufgabe als Landtagsabgeordneter werde er "mit voller Energie erfüllen". Darüber hinaus bleibt er Bezirksparteichef und Stadtparteiobmann in Eisenstadt. Den Klubchef im Gemeinderat gibt er ab.
