Das dritte oe24.TV-„Bürgerforum“ steigt im Ernst Fuchs Museum in Wien.
Es war alles andere als ein leichtes Jahr für Werner Kogler (57). Nachdem die Grünen vergangenen Herbst aus dem Parlament gekickt wurden, übernahm der erfahrene Politiker die marode Partei. „Schmerzen tut es mich nicht mehr so sehr“, sagt Kogler nun im oe24.TV-Bürgerforum über die historische Niederlage. Die Grünen würden „sich schon den neuen Aufgaben zuwenden“.
SPÖ will mit Klima punkten & Grüne mit roten Themen
Dazu gehört auch, einen neuen Kurs zu finden, der sie zurück ins Hohe Haus bringt: Setzen will Kogler dabei wieder vermehrt auf das Umweltthema. Vor allem aber wolle man zeigen, dass die Grünen in der Gerechtigkeitsfrage „fast radikaler und zielgerichteter“ als die SPÖ sind. Während die SPÖ also neuerdings auf Umweltpolitik setzt, wollen die Grünen mit roten Themen punkten.
Talk
Heute, um 20.15 Uhr, stellt sich Werner Kogler den Fragen von oe24.TV-Chef Niki Fellner und natürlich jenen der oe24.TV-Zuseher. Nächste Woche diskutiert FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache.
oe24.TV: Vergangenen Herbst sind die Grünen aus dem Parlament geflogen. Nach fast einem Jahr Nachdenkzeit: Woran ist es wirklich gelegen?
Schmerzen tut es mich nicht mehr so sehr, weil wir uns schon den neuen Aufgaben zuwenden. Aber es lag mit Sicherheit an einer Verkettung von Umständen, die wir nicht beeinflussen konnten, und einigen, wo wir klar selber schuld waren. Da gibt’s gar nichts zu deuteln.
oe24.TV: Wie sehr hat Peter Pilz’ Antreten im Endeffekt die Grünen gekillt?
Kogler: Gekillt würde ich zurückweisen, denn wir leben ja noch. Aber Peter Pilz hat selbstverständlich einen Beitrag gehabt. Ohne diese Abspaltung wären wir ganz locker im Nationalrat.
oe24.TV: Wie ist Ihr persönliches Verhältnis zu Pilz?
Kogler: Man wird sehen, wie sich das entwickelt. Kontakt ist kaum mehr vorhanden, aber wir haben jetzt gesprochen und für Herbst ein ernsthaftes Gespräch vereinbart.
oe24.TV: Wozu braucht es die Grünen eigentlich noch? Aufs Thema Umweltschutz haben sich auch andere Parteien, etwa die SPÖ, schon draufgesetzt …
Kogler: Jeder, der in diesem Bereich was tut, ist ein Gewinn. Glaubwürdig ist das meiste aber nicht oder noch nicht, deshalb braucht es die Grünen. Diese Mischung aus sozialem Engagement, echter Gerechtigkeitspolitik und Umweltschutz als Hauptanliegen gibt es nur bei uns.
Publikumsfrage, Frau Tauscher: Welche Themen abseits von Umweltpolitik wollen die Grünen besetzen, um sich von SPÖ und Pilz abzugrenzen?
Kogler: Man muss sich nicht immer abgrenzen, aber die Frage ist schon berechtigt. Es ist so, dass die Grünen die Gerechtigkeitsfrage im guten alten Sinn nicht nur vor Augen haben, sondern auch versuchen zu beantworten. Fast radikaler und zielgerichteter als die Sozialdemokraten, etwa bei der Steuerpolitik. Bei der SPÖ habe ich das Gefühl, die machen große Ansagen, aber drehen dann immer nur an kleinen Rädchen. Wir würden uns mehr trauen. Ein dritter Punkt ist bei uns auch klar, das sind Fragen der Demokratie.
oe24.TV: Was verdienen Sie derzeit als Parteichef?
Kogler: Ich habe jetzt für das erste Jahr auf mein Gehalt verzichtet. Denn wir sind in einer ökonomisch schwierigen Situation und es werden viele einen Beitrag leisten müssen.
oe24.TV: Die Sozialministerin sagt, man kann von 150 € leben. Was denken Sie darüber?
Kogler: Ich finde es unmöglich, mit welchen Qualifikationen man in diesem Land Minister werden kann. Aber: Die Mindestsicherung zusammenstreichen, vor allem für ganz viele Kinder, und dann bei der Förderung der Familien es so organisieren, dass diejenigen, die schon mehr verdienen, mehr dazukriegen und jene, die wenig verdienen, fast nichts kriegen, das ist Verrat am kleinen Mann. Klassische Umverteilung von unten nach oben.
