Verlängerung

ÖVP und FPÖ präsentieren ihr Regierungsprogramm für Oberösterreich

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Die seit 2015 bestehende Zusammenarbeit geht in die Verlängerung .

In Oberösterreich wird heute, Donnerstag, das Regierungsprogramm von Schwarz-Blau II präsentiert. Die jeweiligen Parteigremien haben das Papier am Mittwoch einstimmig abgesegnet. LH Thomas Stelzer (ÖVP) und LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) waren sich nach der Wahl rasch einig, ihre seit 2015 bestehende Zusammenarbeit um sechs weitere Jahre verlängern zu wollen.

Die ÖVP stellt in der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung künftig fünf statt bisher vier Mitglieder und hat damit in der Regierung die absolute Mehrheit. Im Landtag braucht sie allerdings einen Partner. Die FPÖ hat nur mehr zwei statt drei Sitze, SPÖ und Grüne sind ebenfalls mit je einem Landesrat bzw. einer Landesrätin vertreten. 

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