Die ÖVP sendet durchaus Koalitionssignale an die Grünen, doch die zieren sich noch.
Telefoniert haben sie bereits ein paar Mal. Und bei einer Veranstaltung nahm Werner Kogler ÖVP-Chef Sebastian Kurz kurz zur Seite. Doch es wird noch viel Wasser die Donau hinunterfließen, bevor ÖVP und Grüne ihre erste Politehe schließen können. Wenn es überhaupt klappt.
Auftrag. Morgen, Montag, wird Kurz den Regierungsauftrag von Bundespräsident Van der Bellen bekommen, dann stehen Gespräche mit allen Parteien an. Doch bis es zu Verhandlungen kommt, dauert es locker bis November.
Zuerst Grün. Dass es die ÖVP zuerst mit den Grünen versuchen will, das pfeifen die Spatzen von den Dächern. Beide sind Wahlsieger – und Kurz ließ wissen, dass SPÖ und FPÖ nur deshalb verloren haben, weil sie ihn abgewählt hatten. Der ÖVPler ist nicht vergesslich.
Also gibt es Sondierungsgespräche u. a. mit den Grünen, man will „die großen Linien ausloten“ (Kogler) und „Vertrauen schaffen“ (ÖVP). Doch die Grünen bleiben skeptisch. Kogler versichert auf oe24.TV zwar, dass er „mit Sicherheit regieren will“, tatsächlich aber sind die Hürden hoch.
■ 1. Inhalt: drei Knackpunkte. Inhaltlich wollen die Grünen drei wichtige Punkte durchsetzen: radikale Maßnahmen beim Klimaschutz, eine teilweise Rücknahme der türkis-blauen Mindestsicherung und gläserne Parteikassen. Ob die ÖVP da mitspielt? Kaum.
■ 2. Schwarz-grünes Trauma. Was dazu kommt: 2003 haben es die Grünen (damals mit VdB an der Spitze) schon einmal mit der ÖVP versucht. Schüssel wechselte innerhalb von Tagen zur FPÖ – das sitzt bei Kogler und Co. tief: „Kurz wird alle Hände voll zu tun haben, Vertrauen zu schaffen“, sagt man bei den Grünen.
■ 3. Widerstand. Zudem ist die Zahl der Skeptiker groß. Auch westliche Parteifunktionäre, die ja schon lange mit der ÖVP zusammenarbeiten, befürchten eine türkise Falle. Die Wiener Grünen, die 2020 eine Landtagswahl zu schlagen haben, sind gegen diese Politehe. Doch auch die ÖVP ist skeptisch: Die Wirtschaft sowieso (Klimaschutz, Soziales), aber auch die mächtigen Bauern haben mit Grünen (Tierschützern) nichts am Hut.
Zum Verhandeln verdammt. Eigentlich müsste Kogler die Notbremse ziehen, doch das kann er nicht: Die Mehrheit seiner Wähler will eine Koalition, und bei einem Scheitern wäre er schuld an einer Neuauflage von Türkis-Blau. Kogler muss also in den türkisen Apfel beißen und verhandeln – so sauer der auch schmecken mag.
Kurz braucht Stabilität. Doch auch Kurz braucht jetzt einmal eine stabile Regierung: „Ein drittes Mal wählen lassen kann er jetzt nicht mehr“, so ein ÖVP-Insider.
Neos würden mitmachen
Eigentlich werden die Neos für eine Koalition nicht gebraucht, doch in der ÖVP gibt es Stimmen, die mit den bürgerlichen Pinken die Gewichte zu ihren Gunsten verschieben wollen. Die Neos hätten a priori nichts dagegen: „Rechnerisch braucht man uns zwar nicht, zu Gesprächen sind wir aber bereit“, so Neos-Manager Nikola Donig.
G. Schröder
